Paralleljustiz

Fall Mollath: Der Stolperstein der Beate Merk | Telepolis

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39284/1.html

Die bayerische Justizministerin zwischen Paralleljustiz, einem gähnenden Hündchen und einem Zwangspsychiatrisierten

Ceta ist eine Gefahr für die Demokratie - Wirtschaft - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/handelsabkommen-ceta-ist-eine-gefahr-fuer-die-demokratie-1.3161474

Das Freihandelsabkommen mit Kanada ist durch nichts demokratisch legitimiert. Das Unterhändler-Gremium schafft eine Paralleljustiz, kommentiert Peter Gauweiler.

Private Schiedsgerichte

https://www.foodwatch.org/de/informieren/freihandelsabkommen/mehr-zum-thema/private-schiedsgerichte/

Bei TTIP verhandeln EU und USA auch über Schiedsgerichte. Konzernen sollen Klagerechte gegen Staaten eingeräumt werden – entschieden würden dann vor einer privaten Paralleljustiz.

Jochen Hartloff: Justizminister distanziert sich von "Scharia-Richtern" - WELT

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13860255/Justizminister-distanziert-sich-von-Scharia-Richtern.html

Eine Scharia-Rechtsprechung sei für ihn nicht vorstellbar: Der rheinland-pfälzische Minister Hartloff machte deutlich, dass eine Paralleljustiz nicht geduldet werde.

Jochen Hartloff: Justizminister distanziert sich von "Scharia-Richtern" - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article13860255/Justizminister-distanziert-sich-von-Scharia-Richtern.html

Eine Scharia-Rechtsprechung sei für ihn nicht vorstellbar: Der rheinland-pfälzische Minister Hartloff machte deutlich, dass eine Paralleljustiz nicht geduldet werde.

Schiedsgerichte - Wer das Sagen hat - Wirtschaft - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/schiedsgerichte-wer-das-sagen-hat-1.3894466

Der EuGH hält Schiedsgerichte, die zwischen EU-Staaten vermitteln, für Fremdkörper: Schließlich gibt es bereits ein eigenes Rechtssystem. Damit schränkt er die Macht der Paralleljustiz ein und stellt eine Grundsatzfrage.

Schiedsgerichte - Wer das Sagen hat - Wirtschaft - Süddeutsche.de

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/schiedsgerichte-wer-das-sagen-hat-1.3894466

Der EuGH hält Schiedsgerichte, die zwischen EU-Staaten vermitteln, für Fremdkörper: Schließlich gibt es bereits ein eigenes Rechtssystem. Damit schränkt er die Macht der Paralleljustiz ein und stellt eine Grundsatzfrage.

EU-Kommissarin Malmström will Schiedsgerichte bei TTIP eingrenzen | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Kommissarin-Malmstroem-will-Schiedsgerichte-bei-TTIP-eingrenzen-2633732.html

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat ihre Initiative untermauert, mit der sie die umstrittenen Schiedsstellen für Investoren im geplanten transatlantischen Handelsabkommen an traditionelle Gerichte anpassen möchte.

Konsolidiertes EU-Handelsabkommen mit Kanada steht im Netz | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Konsolidiertes-EU-Handelsabkommen-mit-Kanada-steht-im-Netz-2292552.html

Mit dem Freihandelsvertrag sollen Urheber- und Patentrechte besser durchgesetzt werden können, Abfilmen im Kino kann strafbar werden. Auch enthält er das umstrittene Streitbeilegungsverfahren für Investoren.

Eva Müller - Kiepenheuer & Witsch

http://www.kiwi-verlag.de/autor/eva-mueller/1558/

Kiepenheuer & Witsch