53 Ergebnisse für: nichtschuld
-
§ 822 BGB Herausgabepflicht Dritter - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/822.html
Wendet der Empfänger das Erlangte unentgeltlich einem Dritten zu, so ist, soweit infolgedessen die Verpflichtung des Empfängers zur Herausgabe der...
-
§ 821 BGB Einrede der Bereicherung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/821.html
Wer ohne rechtlichen Grund eine Verbindlichkeit eingeht, kann die Erfüllung auch dann verweigern, wenn der Anspruch auf Befreiung von der Verbindlichkeit...
-
§ 819 BGB Verschärfte Haftung bei Kenntnis und bei Gesetzes-... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/819.html
(1) Kennt der Empfänger den Mangel des rechtlichen Grundes bei dem Empfang oder erfährt er ihn später, so ist er von dem Empfang oder der Erlangung der...
-
§ 817 BGB Verstoà gegen Gesetz oder gute Sitten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/817.html
1 War der Zweck einer Leistung in der Art bestimmt, dass der Empfänger durch die Annahme gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstoÃen...
-
§ 820 BGB Verschärfte Haftung bei ungewissem Erfolgseintritt - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/820.html
(1) 1 War mit der Leistung ein Erfolg bezweckt, dessen Eintritt nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts als ungewiss angesehen wurde, so ist der Empfänger,...
-
§ 813 BGB Erfüllung trotz Einrede - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/813.html
(1) 1 Das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete kann auch dann zurückgefordert werden, wenn dem Anspruch eine Einrede entgegenstand,...
-
§ 817 BGB Verstoà gegen Gesetz oder gute Sitten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/817.html
1 War der Zweck einer Leistung in der Art bestimmt, dass der Empfänger durch die Annahme gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstoÃen...
-
§ 812 BGB Herausgabeanspruch - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html
(1) 1 Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe...
-
Obligatio re contracta: Ein Beitrag zur sogenannten Kategorie der ... - Adolfo Wegmann Stockebrand - Google Books
https://books.google.de/books?id=RU7dH7rlaugC
Gegenstand dieser Untersuchung ist die Kategorie der Realvertrage im romischen Recht, deren Elemente nach herrschender Meinung das Darlehen (mutuum), die Leihe (commodatum), die Verwahrung (depositum) und das Faustpfand ( pignus ) sind. Sie wurzelt in der…
-
§ 812 BGB Herausgabeanspruch - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/812.html
(1) 1 Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe...