Paralleljustiz

Bundestagswahl 2017: AfD stellt Ex-Stasi-Offizier für den Bundestag auf - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2017-empoerung-im-harz-afd-will-ehemaligen-stasi-offizier-in-den-bundesta

Frank-Ronald Bischoff ist Direktkandidat der AfD für den Harz. Der 69-Jährige aus Stiege hofft darauf, in den Bundestag einzuziehen. Doch nun könnte ihm seine Vergangenheit zum Verhängnis werden: Mit Bischoff hat die AfD offenbar einen ehemaligen…

#metoo: Philosophin übt scharfe Kritik an der Bewegung - FOCUS Online

https://www.focus.de/politik/deutschland/svenja-flasspoehler-philosophin-metoo-debatte-ist-gut-gemeint-verdammt-frauen-aber-zu-p

Unter dem Hashtag „MeToo“ teilen Frauen ihre Erfahrungen mit männlicher Macht der Öffentlichkeit mit. Der Kern des gesellschaftlichen Sexismus aber bleibt unberührt.

Messer-Attacke in Hamburg: Der Ausreise-Irrsinn um Ahmad A. - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/messer-attacke-in-hamburg-er-wollte-gehen-aber-durfte-nicht-der-ausreise-irrsinn-um-mess

Der Asylantrag des Hamburger Messer-Angreifers Ahmad A. war im Dezember 2016 abgewiesen worden. Der 26-Jährige hätte ausreisen müssen – und wollte es auch. Acht Monate später ist er immer noch in Deutschland und läuft mit einem Küchenmesser Amok. Wie…

Kommentar: Hamburg-Attacke erschütterte mein Vertrauen in den Staat - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/nicht-nur-fall-des-hamburger-messerstechers-hamburg-attacke-erschuetterte-mein-vertrauen

Die Tat schockt Deutschland: Ein 26 Jahre alter Palästinenser aus den Vereinigten Arabischen Emiraten stürmt mit einem Messer in einen Hamburger Supermarkt und sticht wahllos auf Menschen ein. Eine Person stirbt, weitere werden zum Teil schwer verletzt.

"Paris ändert alles": Markus Söder polarisiert mit Tweet zum Thema Flüchtlinge - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/paris-aendert-alles-markus-soeder-polarisiert-mit-seinem-tweet-zum-thema-fluechtlinge_id

Nach der blutigen Gewaltnacht in Paris, hat der bayerische Finanzminister Markus Söder die Anschläge mit der Flüchtlingsdebatte in Verbindung gebracht. ´Paris ändert alles´ twitterte er und forderte in einem Interview Konsequenzen. Die Reaktionen darauf…

ARD-Doku „Mord in Titos Namen“: Warum die Bundesregierung jugoslawische Killerkommandos duldete - FOCUS Online

https://www.focus.de/politik/deutschland/mord-in-titos-namen-warum-die-bundesregierung-im-kalten-krieg-jugoslawische-killerkomma

Jugoslawische Killerkommandos liquidierten während des Kalten Krieges in Deutschland mindestens 29 Exilkroaten, die sich gegen Diktator Tito engagierten. Jetzt räumen erstmals frühere Mitglieder der Bundesregierung ein, dass Bonn von den Todesschwadronen…

Nach hartem Polizeieinsatz: Moschee-Chef kandidiert gegen Duisburgs OB - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/nach-hartem-polizeieisatz-gegen-falschparker-asozial-bleibt-asozial-duisburgs-ob-poebelt

Eine banale Verkehrskontrolle wegen Falschparkens hatte am 25. Juni in Duisburg-Bruckhausen zu einem Polizeieinsatz geführt, der bundesweit für Entsetzen sorgte (FOCUS Online berichtete). Nachdem eine Polizeistreife mit einem der Falschparker…

CETA: EU-Unterausschuss pocht auf Genehmigungsrecht des Parlaments (PK-Nr. 720/2016)

https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2016/PK0720/

Webseite des Österreichischen Parlaments.

Abkommen zwischen EU und Japan: „Die Fahne des Freihandels hissen“

https://www.handelsblatt.com/politik/international/abkommen-zwischen-eu-und-japan-die-fahne-des-freihandels-hissen/20029336-all.

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat für die Reise zum G20-Gipfel nach Hamburg ein besonderes Mitbringsel: ein Handelsabkommen mit der Europäischen Union. Was der Deal bringen soll.