186 Ergebnisse für: kernbereichs
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BKA will für Online-Razzien in die Wohnungen Verdächtiger | heise online
http://www.heise.de/newsticker/BKA-will-fuer-Online-Razzien-in-die-Wohnungen-Verdaechtiger--/meldung/108847
Der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, pocht auf einer Lizenz zur Installation des "Bundestrojaners" auf Zielrechnern vor Ort. Generell erhofft er sich einen "Zugewinn an Rechtsstaatlichkeit" bei der Gefahrenabwehr mit dem BKA-Gesetz.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Eingeschränkte Erteilung von Aussagegenehmigungen für Beamte, die als Zeugen vor den BND-Untersuchungsausschuss geladen waren, verletzen - ebenso wie die Verweigerung der Herausgabe von Unterlagen
https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20090617_2bve000307.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Eingeschränkte Erteilung von Aussagegenehmigungen für Beamte, die als Zeugen vor den BND-Untersuchungsausschuss geladen waren, verletzen - ebenso wie die Verweigerung der Herausgabe von Unterlagen
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2009/06/es20090617_2bve000307.html
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HIDAweb BLDAM Brandenburg: Suche
http://ns.gis-bldam-brandenburg.de/hida4web/view?docId=obj09175483,t.xml
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Auf dem Weg in den autoritären Staat | Blätter für deutsche und internationale Politik
http://www.blaetter.de/artikel.php?pr=2742
Am 9. November 2007 hat der Deutsche Bundestag gegen die Stimmen aller Oppositionsparteien das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG beschlossen,…
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Kantonales Kulturkonzept - Kanton Aargau
https://www.ag.ch/de/bks/ueber_uns_bks/dossiers_projekte_bks/kantonales_kulturkonzept/kulturkonzept.jsp
Das kantonale Kulturgesetz beinhaltet Grundsätze und Ziele und formuliert Massnahmen für die Kulturförderung, -pflege und -vermittlung von 2017-2022.
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VG: Minister muss Auskunft über Diesel-Treffen geben
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/vg-berlin-27l370-18-bundes-verkehrsminister-daimler-chef-diesel-abgas-affaere-skandal-treffen-auskunft/
3,75 Milliarden Euro Ordnungsgeld für Mercedes-Diesel-Fahrzeuge? Das soll Thema bei einem vertraulichen Treffen Scheuers und Zetsches gewesen sein.
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Österreichs Verfassungsrichter warnt vor neuer Stasi | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/96393
Der Präsident des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes fürchtet im Rahmen der Terrorismusbekämpfung das Abrutschen in einen totalen Überwachungsstaat. Hierzulande geht die Sicherheitsdebatte indessen scharf weiter.
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Schäuble brüskiert Gegner der Vorratsdatenspeicherung | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/98718
Mit einem Hitler-Vergleich hat der Bundesinnenminister die von Bürgerrechtlern angekündigte "Massenbeschwerde" gegen die geplante Aufzeichnung der Nutzerspuren abgetan, während auch FDP-Politiker nach Karlsruhe gehen wollen.
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Heppenheim, Starkenburgweg 51 , Starkenburgweg 53 - Deutsche Digitale Bibliothek
https://www.deutsche-digitale-bibliothek.de/item/25IGKX4XSLUWPEKJK3SVAIRNCDOCU6T7
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