Paralleljustiz

Bundestagswahl 2017: "Reichsbürger" soll für die AfD in NRW kandidieren - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/bundestagswahl-2017-er-koennte-ins-parlament-einziehen-reichsbuerger

Aus dem nordrhein-westfälischen Landesverband der AfD kandidiert offenbar ein ´Reichsbürger´ für die Bundestagswahl im September. Der ostwestfälische Kreis- und Bezirkssprecher Udo Hemmelgarn aus Harsewinkel ist ins Visier der Sicherheitsbehörden geraten…

Scharia-Polizei läuft jetzt als "Pro Halal" durch Düsseldorf - Düsseldorf - derwesten.de

http://www.derwesten.de/staedte/duesseldorf/scharia-polizei-laeuft-jetzt-als-pro-halal-durch-duesseldorf-id9809860.html

Die Wuppertaler "Scharia-Polizei" hat in der vergangenen Woche für Schlagzeilen gesorgt. Mittlerweile haben die Salafisten um Sven Lau ihre Westen niedergelegt. Fortan wollen sie ohne Uniform als "Pro Halal" durch die Straßen der Republik ziehen. Ein…

Mehr Demokratie e.V.: Neues Gutachten: Bundesrat kann CETA noch stoppen

https://web.archive.org/web/20171005152304/https://www.mehr-demokratie.de/presse/einzelansicht-pms/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=18189&cHash=fed2daeed0403f0612b3bc065b949aec

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Austritt aus Fraktion und Partei: Fiechtner wirft AfD Mafia-Methoden vor - Politik - Stuttgarter Nachrichten

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.austritt-aus-fraktion-und-partei-fiechter-wirft-afd-mafia-methoden-vor.5bbe11ca-b1e

Der Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner tritt im Streit aus der Partei und der Fraktion aus – und nutzt seinen Abgang für eine Generalabrechnung mit der AfD.

abgeordnetenwatch.de | Profil von Dr. Bruno Hollnagel, AfD - Bundestag

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/bruno-hollnagel

Dr. Bruno Hollnagel, AfD, Wahlkreis 10: Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd, Bundestag, 1 Antworten auf 4 Fragen auf abgeordnetenwatch.de

Werte und Gesetze: Flüchtlinge bekommen jetzt Rechtskunde-Unterricht - WELT

https://www.welt.de/regionales/bayern/article150869221/Fluechtlinge-bekommen-jetzt-Rechtskunde-Unterricht.html

Werte und Gesetze: In Ansbach hat das Projekt Rechtsbildungsunterricht für Flüchtlinge begonnen. Vermittelt werden sollen die Grundlagen der deutschen Kultur und des deutschen Rechtssystems.

Aktion in Wien - Oberwarter Liedermacher Pomper vor dem Parlament - bvz.at

https://www.bvz.at/oberwart/aktion-in-wien-oberwarter-liedermacher-pomper-vor-dem-parlament-34954430

Harald Pomper ist gegen die weitere Verschiebung der Macht hin zu Großkonzernen.

Hambacher Forst: Grüne schreiben Brandbrief an Peter Altmaier

https://rp-online.de/politik/deutschland/hambacher-forst-gruene-schreiben-brandbrief-an-peter-altmaier_aid-30714411?token=AKv3Ek

Der Hambacher Forst, ein uralter Eichenwald in NRW, ist heftig umkämpft. Der Energiekonzern RWE will ihn ab Oktober roden, um den weiteren Braunkohleabbau unterhalb des Waldes vorzubereiten. Umweltschützer kämpfen seit Jahren um den Erhalt. Jetzt haben die…

CSU: Warum das Burka-Verbot schwer durchzusetzen ist - Bayern - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/bayern/burka-und-niqab-irgendwie-verbieten-1.2764100

Die CSU hat einen Antrag gegen den Vollschleier verabschiedet. Doch selbst die Initiatorin weist ihm eher symbolische Bedeutung zu.

Justizminister sorgt mit Scharia-Äußerung für Wirbel | Politik

https://www.merkur.de/politik/deutscher-minister-will-scharia-recht-einfuehren-1587277.html

Mainz - Justizminister Hartloff aus Rheinland-Pfalz sorgt für großen Wirbel: Er hat vorgeschlagen, Teile des islamischen Rechtssystems in Deutschland zu übernehmen - und erntet dafür heftige Kritik.