103 Ergebnisse für: schädigungsfolgen
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BSG, Urteil vom 17.07.2008 - B 9/9a VM 1/06 R - openJur
https://openjur.de/u/170191.html
Die Revision des Klägers ist begründet. Das Berufungsurteil ist aufzuheben und die Sache an das LSG zurückzuverweisen (§ 170 Abs 2 Satz 2 SGG ). Nach § 1 Abs 1 UntAbschlG erhalten deutsche Staatsangeh ...
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§ 145 SGB IX Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbix/145.html
§ 145 SGB IX Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
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Antrag und Widerspruch | REHADAT-Hilfsmittel
http://www.rehadat-hilfsmittel.de/de/infothek/widerspruchsverfahren/index.html?infobox=/infobox1.html&serviceCounter=1&wsdb=REC&
Infos zum Antragsverfahren, Widerspruchs- und Klageverfahren sowie häufige Ablehnungsgründe finden Sie hier!
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Antrag und Widerspruch | REHADAT-Hilfsmittel
http://www.rehadat-hilfsmittel.de/de/infothek/widerspruchsverfahren/index.html?infobox=/infobox1.html&serviceCounter=1&wsdb=REC&connectdb=rechtsgrundlagen&suchbegriffe=krankenversicherung+und+urteil+und+bsg
Infos zum Antragsverfahren, Widerspruchs- und Klageverfahren sowie häufige Ablehnungsgründe finden Sie hier!
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StrRehaG - Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger StrafverfolgungsmaÃnahmen im Beitrittsgebiet
https://www.gesetze-im-internet.de/strrehag/BJNR118140992.html#BJNR118140992BJNG000802320
Keine Beschreibung vorhanden.
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StrRehaG - Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger StrafverfolgungsmaÃnahmen im Beitrittsgebiet
http://www.gesetze-im-internet.de/strrehag/BJNR118140992.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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BVerwG, 28.03.1974 - BVerwG V C 29.73 - Einsatz des aus einer Grundrentennachzahlung stammenden Vermögens eines Kriegsbeschädigten im Rahmen der Gewährung von Erholungsfürsorge; Qualifizierung einer Grundrentennachzahlung als Vermögen i.S.d. Bundessozialhilfegesetzes (BSHG); Abwägung zwischen dem Sinn und Zweck der Grundrentennachzahlung sowie dem uneingeschränkten Einsatz desVermögens; Unzumutbare Härte für den Einsatz von Vermögen aus einer Grundrentennachzahlung bei Erschwerung der Befriedigung eines schädigungsbedingten Nachholbedarfs
https://www.jurion.de/urteile/bverwg/1974-03-28/bverwg-v-c-2973/
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StrRehaG - Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger StrafverfolgungsmaÃnahmen im Beitrittsgebiet
http://bundesrecht.juris.de/strrehag/BJNR118140992.html
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Artikel 1 SGBXIIuaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Gesetz zur Änderung des
//www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2557&a=1
Das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch Sozialhilfe (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1133) geändert worden ist, wird wie folgt geändert
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BSG, Urteil vom 29.03.2007 - B 9a VG 2/05 R - openJur
https://openjur.de/u/169891.html
Ein Anspruch auf Gewaltopferentschädigung ist nicht bereits dann wegen Unbilligkeit iS des § 2 Abs 1 OEG ausgeschlossen, wenn sich in dem tätlichen Angriff eines Häftlings gegen einen anderen eine &qu ...