186 Ergebnisse für: kernbereichs
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CCC veröffentlicht umkämpften Gesetz-Entwurf zu Online-Durchsuchungen | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/CCC-veroeffentlicht-umkaempften-Gesetz-Entwurf-zu-Online-Durchsuchungen-169825.html
Die Hackervereinigung hat interessierten Netzbürgern den Entwurf des Bundesinnenministeriums zur Novelle des BKA-Gesetzes zugänglich gemacht; SPD-Fraktionschef Struck unterstellt Schäuble derweil "Tricksereien".
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Trabi 03 auf Abi-Shirt ist Markenrechtsverletzung - OLG Hamburg, Beschluss vom 05.01.06, Az.: 5 W 2/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=4760
Die Verwendung der Marke "Trabant" als Slogan auf Abi-T-Shirts ist nicht von der Kunstfreiheit gedeckt, wenn der Schriftzug nicht so verändert wurde, dass erkennbar ist, dass es sich um ein Abi-T-Shirt handelt.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsbeschwerden gegen die Ermittlungsbefugnisse des BKA zur Terrorismusbekämpfung teilweise erfolgreich
http://www.bverfg.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/04/rs20160420_1bvr096609.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Liste, Karte, Datenbank / Landesdenkmalamt Berlin
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/denkmal/liste_karte_datenbank/de/denkmaldatenbank/daobj.php?obj_dok_nr=09030373
Sie finden Informationen des Landesdenkmalamtes Berlin zur Berliner Denkmaldatenbank.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsbeschwerden gegen die Ermittlungsbefugnisse des BKA zur Terrorismusbekämpfung teilweise erfolgreich
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20160420_1bvr096609.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsbeschwerden gegen die Ermittlungsbefugnisse des BKA zur Terrorismusbekämpfung teilweise erfolgreich
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/04/rs20160420_1bvr096609.html
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§ 31 PolG NRW, Rasterfahndung - Gesetze des Bundes und der Länder
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=167231,34
§ 31 PolG NRW, Rasterfahndung
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von Art 19 Abs 4 GG durch Ablehnung eines Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen die Übertragung von außerhalb des Kernbereichs des originär übertragenen Faches liegenden Lehrverpflichtungen – zur Lehrfreiheit eines Fachhochschulprofessors
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20100413_1bvr021607.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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unserAC.de | Rats-Infos | RWTH-Untersuchung zur lokalen Kaltluft im Aachener Talkessel,zusammenfassender Bericht
https://www.unserac.de/rats-infos/vorlage/beratungen/11260.html
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Scharfe Reaktionen auf Absegnung der Vorratsdatenspeicherung | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/98760
Bürgerrechtler, Datenschützer und Medienverbände haben die Verabschiedung der Novelle der Telekommunikationsüberwachung verurteilt. Das Gesetz erwarte nun die bislang größte Verfassungsbeschwerde hierzulande.