339 Ergebnisse für: abgelehnter
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TERROR: Die Spur des Predigers - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/terror-die-spur-des-predigers_aid_202566.html
Der mutmaßliche Drahtzieher des Anschlags von Madrid lebte jahrelang als abgelehnter Asylbewerber in Deutschland
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Abschiebehaft und Zugriff auf Smartphones | CDU/CSU-Fraktion
https://www.cducsu.de/themen/innen-recht-sport-und-ehrenamt/abschiebehaft-und-zugriff-auf-smartphones
Auf Drängen der Unionsfraktion berät der Bundestag über Maßnahmen, die die Ausreise abgelehnter Asylbewerber und sogenannter Gefährder neu regeln soll.
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Asyl: De Maizière erwartet schnellere Abschiebung von Nordafrikanern | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/2016-02/thomas-de-maiziere-asyl-algerien-tunesien-marokko
Der Innenminister reist durch Algerien, Marokko und Tunesien und wirbt für eine vereinfachte Rücknahme abgelehnter Asylbewerber. Er ist optimistisch.
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Innenminister verhandelt in Nordafrika | Sächsische.de
http://www.sz-online.de/nachrichten/innenminister-verhandelt-in-nordafrika-3335234.html
Angesichts Tausender ausreisepflichtiger Nordafrikaner will die Bundesregierung die Maghreb-Staaten zu einer leichteren Rücknahme in Deutschland abgelehnter Asylbewerber bewegen.
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§ 47 ZPO Unaufschiebbare Amtshandlungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/47.html
(1) Ein abgelehnter Richter hat vor Erledigung des Ablehnungsgesuchs nur solche Handlungen vorzunehmen, die keinen Aufschub gestatten. (2) 1 Wird ein...
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§ 29 StPO Vornahme unaufschiebbarer Amtshandlungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/29.html
(1) 1 Ein abgelehnter Richter hat vor Erledigung des Ablehnungsgesuchs nur solche Handlungen vorzunehmen, die keinen Aufschub gestatten. 2 Wird ein Richter...
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Flüchtlingskrise: Halbe Million abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article158305636/Halbe-Million-abgelehnte-Asylbewerber-nicht-abgeschoben.html
Die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber geht weiter nur schleppend voran: Nur knapp 13.000 waren es bis Ende Juli. Über eine halbe Million lebt weiterhin im Land – aus vielfältigen Gründen.
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Bonn: Vergewaltigte Camperin in der Siegaue - Der Mann mit der Astsäge - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/bonn-vergewaltigte-camperin-in-der-siegaue-der-mann-mit-der-astsaege-a-1169131.html
Ein abgelehnter Asylbewerber aus Ghana soll im April eine Camperin in der Bonner Siegaue vergewaltigt haben. Nun beginnt der Prozess. Der Angeklagte bestreitet die Tat - doch die Beweislage ist erdrückend.
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Dänemark verschärft Regeln für abgelehnte Asylbewerber - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article184783298/Daenemark-verschaerft-Regeln-fuer-abgelehnte-Asylbewerber.html
Die dänische Mitte-rechts-Regierung will Ausländer, die wegen Straftaten oder abgelehnter Anträge das Land verlassen müssen, auf eine kleine Insel schicken. Außerdem wird eine Obergrenze für Familienzusammenführungen eingeführt.
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Regierung drückt bei Abschiebungen aufs Tempo
https://web.archive.org/web/20170323233633/http://mobil.wochenblatt.de/nachrichten/welt/Regierung-drueckt-bei-Abschiebungen-aufs-Tempo;art29,425500
Die Regierung drückt bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aufs Tempo: Das Kabinett beschloss am Mittwoch das "Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht", wie Innenminister de Maizière (CDU) mitteilte.