• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung einer Privatklage im Strafverfahren

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20020130_2bvr145101.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  BVerfG, Mitteilung vom 30. 1. 2002 – 10/02

  https://lexetius.com/2002,416

  Volltext von BVerfG, Mitteilung vom 30. 1. 2002 – 10/02

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Regelungen des Glücksspielstaatsvertrags und der Landesgesetze von Berlin und Niedersachsen berühren den Schutzbereich der Berufsfreiheit zum Zweck der Spielsuchtprävention in verfassungsrechtlich nicht zu beanstandender Weise

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20081014_1bvr092808.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung einer Privatklage im Strafverfahren

  https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2002/01/rk20020130_2bvr145101.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  BGH 4 StR 585/01 - 11. April 2002 (LG Schwerin) · hrr-strafrecht.de

  http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/4/01/4-585-01.php3

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Regelungen des Glücksspielstaatsvertrags und der Landesgesetze von Berlin und Niedersachsen berühren den Schutzbereich der Berufsfreiheit zum Zweck der Spielsuchtprävention in verfassungsrechtlich nicht zu beanstandender Weise

  http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20081014_1bvr092808.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Zu den Sorgfaltsanforderungen für Presseagenturen - Recherchepflicht zur Überprüfung der Richtigkeit der Nachrichten im Rahmen des Zumutbaren

  http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20030826_1bvr224302.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsrechtlich tragfähige Ablehnung der Bewertung einer Äußerung als Schmähkritik

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000831_1bvr082600.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Gutachter zu Stuttgart 21: Züge könnten wegrollen - taz.de

  http://www.taz.de/!5031602/

  Der geplante Tiefbahnhof hat ein Gefälle von 1,5 Prozent. Wenn Züge nicht ordentlich gesichert werden, könnte das zu schweren Unfällen führen.

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Keine Verletzung von Art 103 Abs 2 GG durch Verurteilung wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger  Organisationen - zur Frage der Verwechslungsähnlichkeit

  http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20090518_2bvr220208.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

---

---