22 Ergebnisse für: enumerativ
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Unzureichende Darlegung der unmittelbaren Betroffenheit durch den Schutz von Kopierschutzsystemen gem §§ 95a, 95b UrhG hinsichtlich der Anfertigung privater Sicherungskopien
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2005/07/rk20050725_1bvr218204.html
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Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen neues UrhG - BVerfG, Beschluss vom 25.07.05, Az.: 1 BvR 2182/04 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/4220
Durch die Neuschaffung des UrhG im Jahre 2003 wurde die Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen untersagt. Im privaten Bereich ist dies allerdings nur mit zivilrechtlichen Sanktionen, nicht aber mit strafrechtlichen Konsequenzen bedroht. Eine…
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OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20.02.2008 - 20 A 1368/07 - openJur
https://openjur.de/u/130647.html
Der Antrag wird auf Kosten des Klägers abgelehnt. Unter Abänderung der erstinstanzlichen Streitwertentscheidung wird der Streitwert für beide Rechtszüge auf 5.000 EUR festgesetzt.
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Bundesfinanzhof
http://juris.bundesfinanzhof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bfh&Art=en&nr=21134
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BVerwG 2 C 16.15 , Urteil vom 22. September 2016 | Bundesverwaltungsgericht
https://www.bverwg.de/220916U2C16.15.0
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Internetrecht - urheberrechturteil24
http://www.internetrecht-rostock.de/urheberrechturteil24.htm
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BGH, 24.02.1997 - II ZB 11/96 | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/entscheidung/1575
a) Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung kann grundsätzlich persönlich haftende Gesellschafterin einer Kommanditgesellschaft auf Aktien sein. b) Dazu ist jedoch unabdingbar erforderlich, daß das Fehlen einer natürlichen Person in der Eigenschaft des…
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BVerwG 10 C 17.14 , Urteil vom 20. Januar 2016 | Bundesverwaltungsgericht
https://www.bverwg.de/200116U10C17.14.0
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BVerwG, 05.07.1994 - BVerwG 1 C 13/91 - Berufsfreiheit; Seelotsen
https://www.jurion.de/urteile/bverwg/1994-07-05/bverwg-1-c-13_91/
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BVerwG 10 C 17.14 , Urteil vom 20. Januar 2016 | Bundesverwaltungsgericht
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?lang=de&ent=200116U10C17.14.0
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