Internetverbot

Radikale Islamisten: Schabab-Miliz will Internet in Somalia verbieten - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/radikale-islamisten-schabab-miliz-will-internet-in-somalia-verbieten-a-942626.html

In spätestens 15 Tagen sollen alle Bildschirme leer bleiben: Die Miliz al-Schabab plant in Somalia ein komplettes Internetverbot. So wollen die Kämpfer möglicher Spionage zuvorkommen. Wer trotzdem surft oder Dienste anbietet, muss mit schwersten Strafen…

Ralph Hasenhüttl

https://www.weltfussball.de/spieler_profil/ralph-hasenhuettl

Ralph Hasenhüttl - Southampton FC, RB Leipzig, FC Ingolstadt 04, VfR Aalen, SpVgg Unterhaching, Bayern München II, SpVgg Greuther Fürth, 1. FC Köln, Lierse SK, KV Mechelen, SV Austria Salzburg, Austria Wien, Grazer AK

SPIEGEL-Interview: Schäuble fordert Handy- und Internetverbot für Terrorverdächtige - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/-a-493094.html

Schäuble macht ernst: Für den Anti-Terror-Kampf fordert der Innenminister im Gespräch mit dem SPIEGEL eine deutliche Ausweitung der staatlichen Befugnisse. Seine Liste reicht von Handy- und Internetverboten bis zur vorsorglichen Internierung von…

Russland: Gericht spricht heute Urteil gegen Nawalny - Politik - Süddeutsche.de

http://sz.de/1.2285698

Die russische Justiz hat ein Urteil gegen den regierungskritischen Blogger Alexej Nawalny vorgezogen. Seine Unterstützer planen Proteste.

Urteile

https://www.lottodeutschland.de/Themen/Recht/Urteile

Der Deutsche Lotto- und Totoblock warnt vor illegalen Wetten auf Lotterien. Checkliste: Glücksspiel in Deutschland erfordert eine deutsche Lizenz.

»Das Klima ist nervöser« | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/2007/30/Das_Klima_ist_nervoeser

ZEIT ONLINE | Nachrichten, Hintergründe und Debatten

Staatsvertrag: Länder verlängern Lotteriemonopol - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/laender-verlaengern-lotteriemonopol/786696.html

Alle Bundesländer bis auf Schleswig-Holstein haben den Staatsvertrag zum Erhalt des staatlichen Lotterie-Monopols unterzeichnet. Darin ist auch ein Verbot für Glücksspiele im Internet ab 2008 vorgesehen.

Â§ 56c StGB Weisungen - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StGB/56c.html

(1) 1 Das Gericht erteilt dem Verurteilten fÃ¼r die Dauer der BewÃ¤hrungszeit Weisungen, wenn er dieser Hilfe bedarf, um keine Straftaten mehr zu begehen. 2...

Islamisten trotz Haftbefehl auf freiem Fuß | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A-Z - Panorama 3

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Islamisten-trotz-Haftbefehl-auf-freiem-Fuss,islamisten208.html

In Deutschland sind zur Zeit 351 Haftbefehle gegen Islamisten nicht vollstreckt. Experten sind alarmiert: Viele Terroristen werden vor ihren Taten als Kleinkriminelle auffällig.

EGMR-Urteil: Litauer darf im Gefängnis Internet nutzen - Panorama - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/panorama/informationsfreiheit-litauer-darf-im-gefaengnis-das-internet-nutzen-1.3336868

Der Mann hatte vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geklagt, weil er seine Informationsfreiheit eingeschränkt sah.