129 Ergebnisse für: patentgericht
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Apple verklagt Cafe Apfelkind wegen Apfel-Logo - Wirtschaft - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/computerkonzern-verklagt-bonner-cafe-wehe-sie-veraeppeln-apples-apfel-1.1173840
Apple klagt gegen das Cafe Apfelkind in Bonn. Das Apfel-Logo kommt dem Weltkonzern bekannt vor. Ein Patentgericht muss entscheiden.
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Kuriose Markennamen: Wunderbar, so ein Reichstagsbrand! Prost! | news.de
https://web.archive.org/web/20111229074048/http://www.news.de/wirtschaft/855234677/wunderbar-so-ein-reichstagsbrand-prost/1/
Wer «Ficken» sagt, könnte damit einen Likör meinen; Spielzeug darf «Fick Shui» heißen. Ein feuriger Schnaps darf sich «Berliner Reichstagsbrand» nennen. News.de präsentiert die umstrittensten Markennamen, die vom Patentgericht genehmigt wurden.
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Patentgericht verweigert "Fucking Hell" Markenschutz - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/patentgericht-verweigert-fucking-hell-markenschutz-a-960004.html
Zu vulgär fürs Patentamt: Ein Kläger, der "Fucking hell" als Markennamen eintragen lassen wollte, scheiterte vor dem Bundespatentgericht. Ein anderes Unternehmen darf die Marke dagegen nutzen - für Babyschnuller.
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Der Mann, der um das @-Zeichen kämpft - München - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/patentgericht-herr-musebeni-und-sein-kampf-ums--1.3424931
Eine Firma lässt sich das weltbekannte @ als Marke eintragen. Die Empörung ist groß, aber nur einer geht dagegen vor - und gewinnt.
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Patentamt.co.de - Ihr Patentamt Shop
http://www.patentamt.co.de
Fröhle Pumpen-Set »HIT 21 Typ B« - Zur Unterdruck-Behandlung des Penis, Schneider Seilwirbel ´´Edelstahl´´, Verordnung über die elektronische Aktenführung bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof als Buch von Antiphon Verlag, …
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Deutscher Bundestag - AfD will Gesetze zum europäischen Patentrecht aufheben
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw11-de-patenrechtsreform/546352
Die AfD-Fraktion lehnt die EU-Patentrechtsreform ab. In einem Antrag (19/1180), der am Donnerstag, 15. März 2018, auf der Tagesordnung des Bundestages stand, fordern die Abgeordneten sowohl die Aufhebung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar…
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§§ 1 bis 24 PatAnwAPO Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatAnwAPO&a=1-24
§§ 1 bis 24 PatAnwAPO Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung
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§ 99 PatG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__99.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 83 PatG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__83.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 76 PatG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__76.html
Keine Beschreibung vorhanden.