Rechtsbasis

Westberlin – "als ob"-Bundesland | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/1965/15/westberlin-als-ob-bundesland

ZEIT ONLINE | Nachrichten, Hintergründe und Debatten

Cyberkriminalität nimmt zu: Täglich eine Million Attacken - taz.de

https://www.taz.de/!148823/

Laut Telekom haben 2014 neun von zehn deutschen Firmen Cyberangriffe registriert. Experten fordern deshalb die schnelle Einführung von Datenschutzregeln.

„Eine brandgefährliche Rede“ | hpd

http://hpd.de/node/12025

BERLIN. (hpd/lsvd) Dr. theol. habil.

Zypries hält EU-Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung geheim | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/97105

Das Bundesjustizministerium hat einen Antrag auf Einsicht in die Klageschrift gegen die EU-Richtlinie zur Protokollierung der elektronischen Nutzerspuren auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes zurückgewiesen.

Erich Marx erklärt seine Sammler-Seele – B.Z. Berlin

https://www.bz-berlin.de/artikel-archiv/erich-marx-erklaert-seine-sammler-seele

Kurz vor seinem 90. Geburtstag traf die B.Z. den großen Kunst-Mäzen Erich Marx zum Gespräch.

Vorratsdatenspeicherung für eine 0,006 Prozentpunkte höhere Aufklärungsquote | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Vorratsdatenspeicherung-fuer-eine-0-006-Prozentpunkte-hoehere-Aufklaerungsquote-151466.h

Die Kritik an der Vorratsdatenspeicherung untermauern Datenschützer und Juristen mit Daten. Drei zivilgesellschaftliche Organisationen halten EU-Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung für nichtig und vor Gericht für nicht haltbar.

Fall Aliyev - Lansky

https://web.archive.org/web/20141204210647/http://www.lansky.at/de/newsroom/news/fall-aliyev/

Pressegespräch mit dem deutschen Bundesminister a.D. Dr. jur. h.c. Otto Schily Pressetext OLG Beschluss 17.12.2012 Hauptbeweise Causa Nurbank Rufdatenerfassung Urteil des …

Vergewaltigung: Was die Reform des Sexualstrafrechts wirklich ändert - WELT

http://www.welt.de/politik/deutschland/article156879005/Was-die-Reform-des-Sexualstrafrechts-wirklich-aendert.html

Nein heißt Nein - oder doch nicht? Der Bundestag hat zwar die Reform des Sexualstrafrechts verabschiedet. Doch die Opposition stuft Teile des Gesetzes als verfassungswidrig und fremdenfeindlich ein.