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  DPMAregister | Geografische Herkunftsangaben (Verordnung (EU) Nr. 1151/2012)

  https://register.dpma.de/DPMAregister/geo/detail/30599015.2

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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  DPMAregister | Geografische Herkunftsangaben (Verordnung (EU) Nr. 1151/2012)

  http://register.dpma.de/DPMAregister/geo/detail/30599020.9

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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  DPMAregister | Geografische Herkunftsangaben (Verordnung (EU) Nr. 1151/2012)

  http://register.dpma.de/DPMAregister/geo/detail/312008000017.0

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  http://register.dpma.de/DPMAregister/geo/detail/30599009.8

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  § 14 RVG Rahmengebühren - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/RVG/14.html

  (1) 1 Bei Rahmengebühren bestimmt der Rechtsanwalt die Gebühr im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände, vor allem des Umfangs und der...

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  § 95 BVerfGG - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/bverfgg/95.html

  (1) 1 Wird der Verfassungsbeschwerde stattgegeben, so ist in der Entscheidung festzustellen, welche Vorschrift des Grundgesetzes und durch welche Handlung...

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  § 495a ZPO Verfahren nach billigem Ermessen - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/zpo/495a.html

  1 Das Gericht kann sein Verfahren nach billigem Ermessen bestimmen, wenn der Streitwert 600 Euro nicht übersteigt. 2 Auf Antrag muss mündlich verhandelt...

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Teilweise stattgebender Kammerbeschluss:  Weiterführung eines gutgläubig geführten Namens im Hinblick auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Gebot des Vertrauensschutzes

  https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20010411_1bvr164697.html

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