12 Ergebnisse für: teilanmeldung
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§ 123 GVG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gvg/123.html
Sitz des Bundesgerichtshofes ist Karlsruhe.
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§ 39 PatG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__39.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 21 PatG - Einzelnorm
http://www.gesetze-im-internet.de/patg/__21.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 21 PatG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__21.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 21 PatG Patentgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=21
(1) Das Patent wird widerrufen (§ 61), wenn sich ergibt, daß 1. der Gegenstand des Patents nach den §§ 1 bis 5 nicht patentfähig ist, 2. das Patent die Erfindung nicht so deutlich und vollständig offenbart, daß ein
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Super Resolution Mikroskopie für Pharma: Patente für multiple 3D Komplexmarkierung erteilt
http://idw-online.de/de/news457494
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RIS - Gebrauchsmustergesetz - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 26.06.2019
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10003230
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