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OLG Koblenz: Vertragsänderung im Fernabsatz führt regelmäßig zu Widerrufsrecht des Verbrauchers - Vorsicht bei Einräumung eines Umtauschrechts!
http://www.it-recht-kanzlei.de/umtauschrecht-widerrufsrecht.html
Mit Urteil vom 28.03.2012 (Az.: 9 U 1166/11) hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass bei einer im Wege des Fernabsatzes zwischen einem Unternehmer un...
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Das Batteriegesetz: Was haben Hersteller und Importeure zu beachten?
http://www.it-recht-kanzlei.de/batteriegesetz-hersteller-importeur-kommentar.html
Am 1.12.2009 trat das Batteriegesetz (BattG) in Kraft, das für Hersteller und Importeure von Batterien und Akkus aber auch für Hersteller und Importeure von ...
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Adresshandel und Datenschutz
http://www.it-recht-kanzlei.de/1/Die_Verwendung_personenbezogener_Daten_ohne_Einwilligung_des_Betroffenen/adresshandel-datenschu
Beim Handel mit Adressdaten kollidieren regelmäßig die unterschiedlichen Interessen von werbenden Unternehmen einerseits und werbemüden Privatpersonen auf der anderen S...
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Das Bushido-Modell der Tauschbörsen-Bekämpfung
http://www.it-recht-kanzlei.de/bushido-modell-filesharing.html
Filesharer schaden der Musikindustrie. Denn sie laden Musik herunter, ohne dafür zu zahlen. Doch nun dreht einer den Spieß um. Bushido hat ein Modell entwickelt, um ...
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Besondere Informationsvorgaben bei Speziallampen für Inverkehrbringer: EG-Verordnung Nr. 244/2009 und EU-Verordnung Nr. 1194/2012
http://www.it-recht-kanzlei.de/speziallampe-spezialprodukte-kennzeichnung-konformit%C3%A4tsbewertung.html
Die Praxiserfahrung der IT-Recht Kanzlei zeigt, dass viele Inverkehrbringer (Hersteller/Importeure) davon ausgehen, dass es beim Inverkehrbringen von Speziallampe...
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Oeko-Tex: Juristisches zum Umgang mit dem Siegel für „Textiles Vertrauen“
http://www.it-recht-kanzlei.de/oeko-tex-abmahnung.html
Für den Handel mit ökologisch korrekten Textilien – die ja z.B. das EU-Bio-Siegel nicht tragen dürfen – bietet sich die Verwendung des Oeko-Tex-Siegels an, das nach eigen...
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FAQ zur ChemVOCFarbV - 14 Fragen und Antworten
http://www.it-recht-kanzlei.de/farbe-lacke-verkauf-abmahnung-ChemVOCFarbV.html
Der IT-Recht-Kanzlei liegt aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, mit der ein Mitbewerber einer Mandantin vorwirft, Bodenfarbe über ihren Onlineshop...
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Adresshandel und Datenschutz
http://www.it-recht-kanzlei.de/1/Die_Verwendung_personenbezogener_Daten_ohne_Einwilligung_des_Betroffenen/adresshandel-datenschutz.html
Beim Handel mit Adressdaten kollidieren regelmäßig die unterschiedlichen Interessen von werbenden Unternehmen einerseits und werbemüden Privatpersonen auf der anderen S...
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OLG Hamm: eBay-Angebot über multifunktionale Kfz-Bauteile ohne Prüfzeichen unzulässig, wenn Möglichkeit einer bauartgenehmigungspflichtigen Verwendung besteht
http://www.it-recht-kanzlei.de/kfz-bauteile-pruefzeichen-abmahnung.html
An den Vertrieb von Fahrzeugteilen oder im Straßenverkehr einsetzbarer Sonderausstattung werden aus Gründen der Verkehrssicherheit hohe Anforderungen gestellt. So ...
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Werbung mit Heilversprechen und alternativen Heilmethoden: Zu Risiken und Nebenwirkungen im e-Trade
http://www.it-recht-kanzlei.de/4/IX_Rechtsprechung_Beispiel/werbung-heilversprechen-heilmethoden.html
Gesundheit und Wellness sind mittlerweile riesige Marktsektoren, die auch immer stärker über das Internet erschlossen werden. Das Marketing ist hier jedoch eine ...