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§ 86 SGB IX Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=86

(1) Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gebildet, der das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Fragen der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen berät

Â§ 193 BauGB Aufgaben des Gutachterausschusses - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/BauGB/193.html

(1) 1 Der Gutachterausschuss erstattet Gutachten Ã¼ber den Verkehrswert von bebauten und unbebauten GrundstÃ¼cken sowie Rechten an GrundstÃ¼cken, wenn 1. die...

§ 165 FamFG Vermittlungsverfahren Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der

https://www.buzer.de/s1.htm?g=famfg&a=165

(1) Macht ein Elternteil geltend, dass der andere Elternteil die Durchführung einer gerichtlichen Entscheidung oder eines gerichtlich gebilligten Vergleichs über den Umgang mit dem gemeinschaftlichen Kind vereitelt oder erschwert, vermittelt das

Â§ 1 GwG Begriffsbestimmungen - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/GwG/1.html

(1) GeldwÃ¤sche im Sinne dieses Gesetzes ist eine Straftat nach Â§ 261 des Strafgesetzbuchs. (2) Terrorismusfinanzierung im Sinne dieses Gesetzes ist 1. die...

§§ 67 bis 70 OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten

https://www.buzer.de/s1.htm?g=OWiG&a=67-70

§§ 67 bis 70 OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten

§ 13 EStG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__13.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Â§ 81a StPO KÃ¶rperliche Untersuchung des Beschuldigten;... - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/stpo/81a.html

(1) 1 Eine kÃ¶rperliche Untersuchung des Beschuldigten darf zur Feststellung von Tatsachen angeordnet werden, die fÃ¼r das Verfahren von Bedeutung sind. 2 Zu...

§§ 22 bis 25 DMailG De-Mail-Gesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=dmailg&a=22-25

§§ 22 bis 25 DMailG De-Mail-Gesetz

§ 193 BauGB Aufgaben des Gutachterausschusses Baugesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BauGB&a=193

(1) Der Gutachterausschuss erstattet Gutachten über den Verkehrswert von bebauten und unbebauten Grundstücken sowie Rechten an Grundstücken, wenn 1. die für den Vollzug dieses Gesetzbuchs zuständigen Behörden bei der

§ 23 AWG Allgemeine Auskunftspflicht Außenwirtschaftsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=awg&a=23

(1) Das Hauptzollamt, die Deutsche Bundesbank, das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung können Auskünfte verlangen, die erforderlich sind, um die Einhaltung