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§ 23 StVO Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden Straßenverkehrs-Ordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StVO&a=23
(1) Wer ein Fahrzeug führt, ist dafür verantwortlich, dass seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden. Wer ein Fahrzeug führt, hat zudem
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§ 23 StVO Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden Straßenverkehrs-Ordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=stvo&a=23
(1) Wer ein Fahrzeug führt, ist dafür verantwortlich, dass seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden. Wer ein Fahrzeug führt, hat zudem
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§ 81 EEG 2017 Clearingstelle Erneuerbare-Energien-Gesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=EEG+2014&a=81
(1) Zu diesem Gesetz wird eine Clearingstelle eingerichtet. Der Betrieb erfolgt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie durch eine juristische Person des Privatrechts. (2) Die Clearingstelle ist zuständig für Fragen und
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§ 284 AO Vermögensauskunft des Vollstreckungsschuldners Abgabenordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AO&a=284
(1) Der Vollstreckungsschuldner muss der Vollstreckungsbehörde auf deren Verlangen für die Vollstreckung einer Forderung Auskunft über sein Vermögen nach Maßgabe der folgenden Vorschriften erteilen, wenn er die Forderung nicht
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§§ 284 bis 289, 316, 321 bis 325, 329 HGB Handelsgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=HGB&a=284-289,316,321-325,329
§§ 284 bis 289, 316, 321 bis 325, 329 HGB Handelsgesetzbuch