87 Ergebnisse für: 4eine
-
§§ 20k, 20l BKAG Bundeskriminalamtgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=bkag_1997&a=20k,20l
§§ 20k, 20l BKAG Bundeskriminalamtgesetz
-
Art. 90 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/90.html
(1) 1 Der Bund bleibt Eigentümer der Bundesautobahnen und sonstigen BundesstraÃen des Fernverkehrs. 2 Das Eigentum ist unveräuÃerlich. (2) 1 Die Verwaltung...
-
§§ 110a bis 110c StPO Strafprozeßordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=110a-110c
§§ 110a bis 110c StPO Strafprozeßordnung
-
§ 32 NotSanG Übergangsvorschriften Notfallsanitätergesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=NotSanG&a=32
(1) Eine Ausbildung zur Rettungsassistentin oder zum Rettungsassistenten, die vor Außerkrafttreten des Rettungsassistentengesetzes vom 10. Juli 1989 (BGBl. I S. 1384), das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 2. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2686)
-
§ 113 VwGO [Tenor, Fortsetzungsfeststellungsantrag] - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/113.html
(1) 1 Soweit der Verwaltungsakt rechtswidrig und der Kläger dadurch in seinen Rechten verletzt ist, hebt das Gericht den Verwaltungsakt und den etwaigen...
-
§ 31 PolG Betreten und Durchsuchung von Wohnungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/PolG/31.html
(1) 1 Die Polizei kann eine Wohnung gegen den Willen des Inhabers nur betreten, wenn dies zum Schutz eines einzelnen oder des Gemeinwesens gegen dringende...
-
§ 18 KWG Kreditunterlagen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/KWG/18.html
1 Ein Kreditinstitut darf einen Kredit, der insgesamt 750 000 Euro oder 10 vom Hundert des nach Artikel 4 Absatz 1 Nummer 71 der Verordnung (EU) Nr....
-
§ 18 EStG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/estg/18.html
(1) Einkünfte aus selbständiger Arbeit sind 1. 1 Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit. 2 Zu der freiberuflichen Tätigkeit gehören die selbständig...
-
§ 23 RöV Rechtfertigende Indikation Röntgenverordnung
http://www.buzer.de/gesetz/4307/a59461.htm
(1) Röntgenstrahlung darf unmittelbar am Menschen in Ausübung der Heilkunde oder Zahnheilkunde nur angewendet werden, wenn eine Person nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 hierfür die rechtfertigende Indikation gestellt hat. Die
-
§ 62 AufenthG Abschiebungshaft - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/62.html
(1) 1 Die Abschiebungshaft ist unzulässig, wenn der Zweck der Haft durch ein milderes, ebenfalls ausreichendes anderes Mittel erreicht werden kann. 2 Die...