201 Ergebnisse für: Eigentumsgarantie
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Keine Enteignung durch Anwendung des Rechtsinstituts der unvordenklichen Verjährung im Straßenrecht - Zur aus Art 14 GG abgeleiteten Verfahrensgarantie auf effektiven Rechtsschutz
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090415_1bvr347808.html
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BGH, 23.05.1985 - III ZR 39/84 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+94,+373
Informationen zu BGHZ 94, 373: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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Geistiges Eigentum
http://www.hls-dhs-dss.ch/textes/d/D48078.php
Das Historische Lexikon der Schweiz (HLS) ist ein wissenschaftliches Nachschlagewerk, das die Schweizer Geschichte von der Urgeschichte bis zur Gegenwart in allgemein verständlicher Form darlegt. Es ist das weltweit einzige wissenschaftliche Lexikon, das…
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HEIDI: Weber, Achim: Instrumente und Grenzen des Umgebungsschutzes bei Baudenkmälern
http://katalog.ub.uni-heidelberg.de/cgi-bin/titel.cgi?katkey=9807665
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Erfolglose Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit dem Grundstückskomplex "Komische Oper" in Berlin
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/1998/bvg98-004.html
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Art. 27 BV Wirtschaftsfreiheit – Bundesverfassung
https://www.bv-art.ch/27
1 Die Wirtschaftsfreiheit ist gewährleistet. 2 Sie umfasst insbesondere die freie Wahl des Berufes sowie den freien Zugang zu einer privatwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit…
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Eigentumsgarantie und Anforderungen an Gestaltungshöhe angewandter Kunst für urheberrechtlichen Schutz gem § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20050126_1bvr157102.html
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Professur für Rechtstheorie und Rechtsphilosophie: Prof. Dr. Jan-Reinard Sieckmann
http://www.rph3.rw.uni-erlangen.de/professur-team/prof-dr-jan-reinard-sieckmann.shtml
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Nutzung eines patentgeschützten Arzneimittels für klinische Versuche verletzt nicht das Eigentumsrecht des Patentinhabers - weite Auslegung des Versuchsprivilegs des PatG § 11 Nr 2 als zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000510_1bvr186495.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Nutzung eines patentgeschützten Arzneimittels für klinische Versuche verletzt nicht das Eigentumsrecht des Patentinhabers - weite Auslegung des Versuchsprivilegs des PatG § 11 Nr 2 als zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/05/rk20000510_1bvr186495.html
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