154 Ergebnisse für: Einstimmigkeitsprinzip
-
-
Ukraine: EU-Parlament stimmt visumfreier Einreise zu - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article163477649/EU-Parlament-stimmt-visumfreier-Einreise-fuer-Ukraine-zu.html
Zeichen der EU-Annäherung und Anerkennung für Reformbemühungen: Für die vom Konflikt mit pro-russischen Separatisten gebeutelte Ukraine ist die visumfreie Einreise nach Europa ein wichtiges Symbol.
-
Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker mit 94 gestorben - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article136979710/Alt-Bundespraesident-Richard-von-Weizsaecker-ist-tot.html
Der „Präsident aller Bürger“ ist tot: Richard von Weizsäcker ist im Alter von 94 Jahren im Kreise seiner Familie gestorben. Er war von 1984 bis 1994 Staatsoberhaupt der Bundesrepublik.
-
Flüchtlings-Aufnahme: EU fordert einheitliches Asylrecht für ganz Europa - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article8385610/EU-fordert-einheitliches-Asylrecht-fuer-ganz-Europa.html
Alle Mitgliedsländer der EU sollen die Aufnahme von Asylbewerbern gleich handhaben. Doch die Bundesregierung ist skeptisch.
-
Trotz Gesundheitsproblemen: Juncker fühlt sich fit fürs Amt - WELT
https://www.welt.de/politik/article179288410/Trotz-Gesundheitsproblemen-Juncker-fuehlt-sich-fit-fuers-Amt.html
Auf einer Veranstaltung beim Nato-Gipfel wurde der EU-Kommissionspräsident schwankend gesehen. Sein Sprecher erklärt nun: Jean-Claude Junckers Verhalten sei auf Ischias-Beschwerden zurückzuführen.
-
Finanzministerium: EU-Steuer? Nicht mit der Bundesregierung - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article8905456/EU-Steuer-Nicht-mit-der-Bundesregierung.html
Gerne würde der EU-Haushaltskommissar eine Steuer einführen, die direkt nach Brüssel fließt. Die deutsche Regierung hält davon nichts.
-
Martin Gruber neuer ÖVP-Obmann - kaernten.ORF.at
http://kaernten.orf.at/news/stories/2905046/
Die ÖVP-Gremien haben am Mittwochabend Martin Gruber zum neuen Obmann gewählt. Der 34-Jährige wird dem bisherigen ÖVP-Chef Christian Benger nachfolgen. Somit hat die ÖVP nur zwölf Stunden nach dem Rücktritt Bengers einen neuen Chef.
-
Kaiser stellt ÖVP Ultimatum - kaernten.ORF.at
http://kaernten.orf.at/news/stories/2905102/
Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) stellt der ÖVP nach dem überraschenden Obmannwechsel neue Koalitionsbedingungen und ein Ultimatum: Bis Donnerstag 20.00 Uhr muss sich die ÖVP entscheiden, sonst werde mit FPÖ bzw. Team Kärnten verhandelt. Die ÖVP scheint…
-
Neue Behörde: EU-Parlament macht Weg für Bankenaufsicht frei - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article119951417/EU-Parlament-macht-Weg-fuer-Bankenaufsicht-frei.html
Die europäische Bankenaufsicht hat einen wichtigen Schritt nach vorne gemacht: Das Europaparlament segnete die Errichtung der neuen Behörde ab. Allerdings sind viele Fragen noch umstritten.
-
SPÖ und ÖVP einig: Koalition gerettet - kaernten.ORF.at
http://kaernten.orf.at/news/stories/2905206/
Am Donnerstagabend hat es ein Bekenntnis von SPÖ und ÖVP zur vereinbarten Koalition gegeben. Auch nach dem Rücktritt von ÖVP-Obmann Christian Benger stehe der Koalitionspakt. Landtag und Regierung könnten damit wie geplant am 12. April gebildet werden.