286 Ergebnisse für: Erzeugnisses
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L465-000 - Verbot der Ausbringung von Klärschlamm
https://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/l4650000.htm
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EuGH, Urteil vom 15. 11. 2007 – C-319/05
http://lexetius.com/2007,3165
Volltext von EuGH, Urteil vom 15. 11. 2007 – C-319/05
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Anlage 1 KakaoV 2003 - Einzelnorm
http://www.gesetze-im-internet.de/kakaov_2003/anlage_1.html
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§ 5 KosmetikV Kennzeichnung Kosmetik-Verordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=kosmetikv+1997&a=5
(1) Kosmetische Mittel dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn gemäß Satz 2 bis 5, Abs. 2, 2a und 3 zusätzlich zu den Angaben nach § 4 angegeben sind 1. der Name oder die Firma sowie die Anschrift
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§ 5 KrGlasKennzG Anbringen anderer Aufschriften Kristallglaskennzeichnungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=5
Wird eine Marke, eine Firmenbezeichnung oder eine andere Aufschrift verwendet, die die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 oder mit ihnen verwechselbare Bezeichnungen im ganzen, als Wortstamm oder als Eigenschaftswort enthalten und 1. weist das Erzeugnis
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§ 1 ÃkoKennzV - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/_kokennzv/__1.html
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Niedersächsisches FG, Urteil vom 16.09.2010 - 16 K 72/10 - openJur
https://openjur.de/u/326055.html
17Die Klage ist unbegründet. Die Lieferung des levitierten Wassers unterliegt dem Regelsteuersatz. Gem. § 12 Abs. 1 UStG beträgt die Steuer für jeden steuerpflichtigen Umsatz 19 v. H. der Bemessungsgr ...
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§ 2 WeinG 1994 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/weing_1994/__2.html
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EuGH, Urteil vom 16. 12. 1992 – C-144/91
http://lexetius.com/1992,326
Volltext von EuGH, Urteil vom 16. 12. 1992 – C-144/91