Rechtsstaatlichkeit

Türkei: Recep Tayyip Erdogan und der ewige Ausnahmezustand - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-und-der-ewige-ausnahmezustand-a-1219104.html

Nach zwei Jahren endet der Ausnahmezustand in der Türkei. Oppositionelle hoffen nun auf mehr Rechtsstaatlichkeit. Doch Präsident Erdogan hat seine absolute Herrschaft längst zementiert.

Art. 2 EU - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/EU/2.html

Die Werte, auf die sich die Union grÃ¼ndet, sind die Achtung der MenschenwÃ¼rde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der...

Wendehälse und wendige Enkel | NZZ

http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/wendehaelse-und-wendige-enkel-1.17419027

Nach dem Sturz Ceausescus gab es in Rumänien keinen klaren Bruch mit dem alten System. Die Folge davon ist eine ungefestigte Rechtsstaatlichkeit. Kommentar von Cyrill Stieger

Deutsch-Französischer Menschenrechtspreis: Das sind die Preisträger 2018 - Auswärtiges Amt

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/menschenrechte/annen-descotes-menschenrechtspreis-al-bunni/2168340

Außenminister Maas und sein französischer Amtskollegen Le Drian zeichnen mutige Frauen und Männer aus, die sich rund um den Globus für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einsetzen.

529 Todesurteile: Die ägyptische Rachejustiz ist eine Farce - WELT

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article126130355/Die-aegyptische-Rachejustiz-ist-eine-Farce.html

Die Todesurteile gegen 529 Mursi-Anhänger lassen alle Kennzeichen von Rechtsstaatlichkeit in Ägypten vermissen. Ohne die Muslimbrüder wird Feldmarschall Sisi am Nil keinen neuen Staat aufbauen können.

Bundeskanzlerin | Rechtsstaatlichkeit stärkt Vertrauen

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Reiseberichte/2016-06-10-deutschland-china.html

Rechtssicherheit als Basis staatlichen Handelns war der Leitgedanke für Bundeskanzlerin Merkel und ihre Delegation bei Beratungen mit der chinesischen Regierung. Zum Abschluss der Reise betonte Merkel die fortlaufende Zusammenarbeit mit China. Sie…

Grundlagen | bpb

http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/39286/grundlagen

Was bedeutet Demokratie? Und was sind die Grundlagen der Staatlichkeit in Deutschland? Das Grundgesetz legt die Prinzipien der politischen Ordnung in Deutschland fest: Menschenrechte, Volkssouveränität, Rechtsstaatlichkeit und Föderalismus.

BAMF-Personalrat spricht Asylverfahren Rechtsstaatlichkeit ab - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article148768910/BAMF-Personalrat-spricht-Asylverfahren-Rechtsstaatlichkeit-ab.html

Der Personalrat des Flüchtlingsamts hält schnelle Asylverfahren bei Syrern für nicht rechtsstaatlich. Das Amt verzichte auf Identitätsprüfung. Ob jemand Syrer sei, entschieden faktisch Dolmetscher.

Die Gemeinschaft zählt - taz.de

http://www.taz.de/pt/2004/03/03/a0191.nf/text

Die antisemitischen Volten der Rede Martin Hohmanns verursachten allgemeine Aufregung. Zu Recht. Aber leider blieb unbeachtet, dass er sich zudem gegen Rechtsstaatlichkeit aussprach. Ein Blick zurück auf Überlegungen eines Abgeordneten

Mateusz Morawiecki: Polens Regierungschef bildet Kabinett um | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-01/mateusz-morawiecki-regierungschef-polen-kabinett

Gleich drei Minister müssen ihren Posten in der Regierung von Mateusz Morawiecki räumen. Am Dienstagabend wird der Premier in Brüssel erwartet.