276 Ergebnisse für: Vereitelung
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Analyse & Konzepte - Tricksereien und Irreführungen schaden Tausenden von Leistungsberechtigten - Essen-Süd
http://www.lokalkompass.de/essen-sued/politik/analyse-und-konzepte-tricksereien-und-irrefuehrungen-schaden-tausenden-von-leistungsberechtigten-d927885.html
Die Hamburger Firma Analyse & Konzepte hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Konzepten für Städte und Kommunen erstellt, mit denen die Mietobergrenzen für ALG II-Bezieher abgesenkt werden sollen.
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§ 288 StGB Vereiteln der Zwangsvollstreckung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/288.html
(1) Wer bei einer ihm drohenden Zwangsvollstreckung in der Absicht, die Befriedigung des Gläubigers zu vereiteln, Bestandteile seines Vermögens veräuÃert...
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§ 178 StVollzG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stvollzg/__178.html
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Festnahme im Saarland: Syrer soll IS um Geld für Fahrzeuge für Anschläge gefragt haben - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/festnahme-im-saarland-syrer-soll-is-um-geld-fuer-fahrzeuge-fuer-anschlaege-gefragt-haben/1920
Ein Asylbewerber wollte laut Polizei Fahrzeuge kaufen und damit Attentate verüben. Vom IS wollte er dafür demnach 180.000 Euro. Der Beschuldigte bestreitet Terrorpläne.
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Festnahme im Saarland: Syrer soll IS um Geld für Fahrzeuge für Anschläge gefragt haben - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/festnahme-im-saarland-syrer-soll-is-um-geld-fuer-fahrzeuge-fuer-anschlaege-gefragt-haben/19201960.html
Ein Asylbewerber wollte laut Polizei Fahrzeuge kaufen und damit Attentate verüben. Vom IS wollte er dafür demnach 180.000 Euro. Der Beschuldigte bestreitet Terrorpläne.
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BGH, 04.02.1954 - IV ZR 164/53 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+12,+232
Informationen zu BGHZ 12, 232: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Papierfundstellen
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Erbärmliche NSU-Ermittler | Meinung
http://www.fr.de/politik/meinung/leitartikel/leitartikel-nsu-erbaermliche-nsu-ermittler-a-298515
Fünf Jahre nach Bekanntwerden des rechten Terrors haben die Ermittler zu wenig aufgeklärt. Das ist erbärmlich. Dass sie immer noch verhalten arbeiten, ist bedrohlich.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Freihaltung dreier im Konkurrentenstreitverfahren streitbefangener Beförderungsstellen - Endgültige Vereitelung der Ansprüche des Antragstellers überwiegt im Rahmen der Folgenabwägung die mit einer verzögerten Stellenbesetzung verbundenen Nachteile
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2013/12/rk20131216_2bvr195813.html
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