Versammlungsfreiheit

Juwelier ist gegen Demos in der City | kurier.at

http://kurier.at/chronik/wien/juwelier-ist-gegen-demos-in-der-city/82.465.345

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Positionen: Demonstrationsblockaden gegen rechts? Nein Danke - Meinung - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/meinung/demonstrationsblockaden-gegen-rechts-nein-danke/v_detail,3637274.html

Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind Grundrechte, die keinem vorzuenthalten sind. Für Generalstaatsanwalt Rautenberg gilt das auch für die Neonazis, die am 13. Februar in Dresden demonstrieren wollen.

Terror in Paris: Was Behörden im Ausnahmezustand dürfen - WELT

http://www.welt.de/politik/ausland/article148847901/Ausnahmezustand-in-Frankreich-Was-heisst-das.html

Frankreich hat wegen des Terrors in Paris den Ausnahmezustand verhängt: Behörden dürfen etwa die Bewegungs- und Versammlungsfreiheit einschränken. Auch Deutschland hat Optionen für solche Lagen.

Terror in Paris: Was Behörden im Ausnahmezustand dürfen - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article148847901/Ausnahmezustand-in-Frankreich-Was-heisst-das.html

Frankreich hat wegen des Terrors in Paris den Ausnahmezustand verhängt: Behörden dürfen etwa die Bewegungs- und Versammlungsfreiheit einschränken. Auch Deutschland hat Optionen für solche Lagen.

Ukraine: Abgeordnete prügeln sich im Parlament blutig - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article123936227/Abgeordnete-pruegeln-sich-im-Parlament-blutig.html

In Kiew entbrennt ein Streit über die Verabschiedung von Gesetzen, die die Versammlungsfreiheit einschränken sollen. Ein Video zeigt die blutige Auseinandersetzung. Die Polizei leitet Verfahren ein.

G20-Gipfel: Ingewahrsamnahme rechtswidrig | NDR.de - Nachrichten - Hamburg

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/G20-Gipfel-Ingewahrsamnahme-rechtswidrig,gipfeltreffen806.html

Bei den Protesten gegen den G20-Gipfel hat die Hamburger Polizei rechtswidrig Demonstranten in Gewahrsam genommen. Das Verwaltungsgericht gab einem Italiener Recht, der dagegen geklagt hatte.

Ortsgruppen/Hannover/Niedersaechsisches Versammlungsgesetz - Freiheit statt Angst!

http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Hannover/Niedersaechsisches_Versammlungsgesetz

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Belarus | Amnesty International Deutschland

https://web.archive.org/web/20111114023735/http://www.amnesty.de/laenderbericht/belarus

2010 wurden drei Todesurteile verhängt und zwei Menschen hingerichtet. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit waren drastisch eingeschränkt. Friedliche Demonstrierende wurden in Gewahrsam genommen und mit Geldstrafen belegt.

Saudi-Arabien | Amnesty International Deutschland

https://web.archive.org/web/20151231062859/https://www.amnesty.de/laenderbericht/saudi-arabien

Die Behörden schränkten die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit 2014 weiterhin stark ein. Gegen abweichende Meinungen ging sie mit unerbittlicher Härte vor. So wurden u.a. Menschenrechtsverteidiger und andere