34 Ergebnisse für: Vorenthaltens
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BGH, 09.08.2005 - 5 StR 67/05 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGH+NStZ+2006,+223
Informationen zu BGH NStZ 2006, 223: Volltextveröffentlichungen, Besprechungen u.ä., Sonstiges
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AfD: Beatrix von Storchs Verein kaufte mit Spendengeld Goldbarren - SPIEGEL ONLINE
http://spiegel.de/politik/deutschland/a-1090039.html
AfD-Vize Beatrix von Storch betreibt einen Verein, der sich durch Spenden finanziert. Nach SPIEGEL-Informationen floss das Geld auch in den Kauf von Goldbarren.
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Von Firmengeld gelebt - Göttinger Gruppe: Anklage gegen zwei Vorstände – GT - Göttinger Tageblatt
http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Goettinger-Gruppe-Anklage-gegen-zwei-Vorstaende
Vier Jahre nach einer der größten Firmenpleiten in der Geschichte der Bundesrepublik mit 200 000 Geschädigten und geschätzt einer Milliarde Euro Schaden werden zwei Verantwortliche dafür zur Rechenschaft gezogen: Jürgen Rinnewitz und Marina Götz, zwei der…
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Freiberufler im Bundestag - Ärger unter der Reichstagskuppel - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/freiberufler-im-bundestag-aerger-unter-der-reichstagskuppel-1.1305409
Hat der Bundestag Scheinselbständige beschäftigt und damit gegen seine eigenen Gesetze verstoßen? Der Vorwurf klingt grotesk, die Deutsche Rentenversicherung ist davon überzeugt. Staatsanwälte sollen nun herausfinden, ob das Parlament seine Honorarkräfte…
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Ex-CSU-Fraktionschef Georg Schmid soll vor Gericht - Bayern - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/bayern/verwandtenaffaere-ex-csu-fraktionschef-schmid-soll-vor-gericht-1.2063286
Wegen Verstrickung in die Verwandtenaffäre hat die Staatsanwaltschaft Augsburg Anklage gegen den früheren CSU-Fraktionschef Georg Schmid erhoben.
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VG Bremen, 30.11.2005 - 4 K 1013/05 - dejure.org
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=VG%20Bremen&Datum=30.11.2005&Aktenzeichen=4%20K%201013/05
Informationen zur Entscheidung VG Bremen, 30.11.2005 - 4 K 1013/05: Volltextveröffentlichungen, In Nachschlagewerken, Sonstiges
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IM KINO ǀ Erinnerungen an die Zukunft — der Freitag
http://www.freitag.de/autoren/der-freitag/erinnerungen-an-die-zukunft-1
Wong Kar-wais traumverloren-schwebender Film "2046" sinnt in einem Labyrinth von Affären auf die Wiederholung einer Liebe
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§ 74c GVG Gerichtsverfassungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVG&a=74c
(1) Für Straftaten 1. nach dem Patentgesetz, dem Gebrauchsmustergesetz, dem Halbleiterschutzgesetz, dem Sortenschutzgesetz, dem Markengesetz, dem Designgesetz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, dem Gesetz zum Schutz
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Gibt es Scheinselbstständigkeit bei DHL, Hermes, DPD? - WELT
http://www.welt.de/wirtschaft/article135229761/Die-vergessenen-Arbeiter-der-Paketdienste.html
Paketauslieferer sind das letzte Glied einer Kette von Paketdiensten und ihrer Subunternehmen. Und diese beschäftigen die Fahrer häufig auch noch als Selbstständige. Ein Urteil könnte nun helfen.
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BMF - Finanzpolizei
https://www.bmf.gv.at/betrugsbekaempfung/finanzpolizei/finanzpolizei.html
Die Finanzpolizei ist eine professionelle und effiziente Betrugsbekämpfungseinheit des Finanzministeriums, die personell und wirtschaftlich selbstständig ist. Kernaufgabe der Finanzpolizei ist die Durchführung gezielter Kontrollen, um Steuerhinterziehung,…