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Zurückweisung228 Ergebnisse für: Zurückweisungen
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Berlin (AFP): CDU-Europapolitiker macht Kompromissvorschlag im Konflikt um Zurückweisungen
http://www.wochenblatt.de/nachrichten/welt/Vier-Tote-bei-Angriff-auf-Juedisches-Museum-in-Bruessel;art29,245096
<p>CSU will im Konflikt mit Merkel auf "maximale Konfrontation" gehen</p>
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An slowenischer Grenze: Österreich hält wegen Asylstreit in Deutschland Grenzschutzübung ab - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article178208376/An-slowenischer-Grenze-Oesterreich-haelt-wegen-Asylstreit-in-Deutschland-Gr
Österreich will am Dienstag eine Grenzschutzübung abhalten. Hintergrund sei „die Debatte um innereuropäische Grenzschließungen, ausgelöst von Deutschland“. Auch eine neue Polizeieinheit soll vorgestellt werden.
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Verfassungsrechtler Hans-Jürgen Papier stützt Seehofer
https://rp-online.de/politik/eu/verfassungsrechtler-hans-juergen-papier-stuetzt-seehofer_aid-23723335
Ein Rechtsgutachten des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier für die FDP-Fraktion kommt zu einem überraschenden Ergebnis. Dabei geht es um die Frage, ob Deutschland bereits registrierte Asylbewerber an der Grenze zurückweisen darf.…
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Volt: Die Partei, die Europa retten will - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article181003898/Volt-Die-Partei-die-Europa-retten-will.html
Praktisch über Nacht, unter dem Eindruck der Wahl Donald Trumps, wurden die Gründer der Partei Volt politisiert. Die erste paneuropäische Partei will sich gegen Populisten stellen. Doch dafür fehlen ihr noch Anhänger.
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An slowenischer Grenze: Österreich hält wegen Asylstreit in Deutschland Grenzschutzübung ab - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article178208376/An-slowenischer-Grenze-Oesterreich-haelt-wegen-Asylstreit-in-Deutschland-Grenzschutzuebung-ab.html
Österreich will am Dienstag eine Grenzschutzübung abhalten. Hintergrund sei „die Debatte um innereuropäische Grenzschließungen, ausgelöst von Deutschland“. Auch eine neue Polizeieinheit soll vorgestellt werden.
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In Braunau steht Hitlers Geburtshaus, die Stadt tut sich schwer - WELT
https://www.welt.de/vermischtes/article137320697/Wenn-das-der-Fuehrer-wuesste.html
Was tun mit Hitlers Geburtshaus? Die Frage lastet schwer auf der Stadt Braunau am Inn. Zurzeit vergammelt der 500 Jahre alte Bau. Viele Touristen wollen ihn sehen, aber kaum jemand bekennt sich dazu.
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Bundesinnenminister: Seehofer bezeichnet Verhalten der AfD als „staatszersetzend“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article181527758/Bundesinnenminister-Seehofer-bezeichnet-Verhalten-der-AfD-als-staatszer
Der Bundesinnenminister nimmt sich die AfD vor. Was die Partei treibe, sei „staatszersetzend“, sagt Horst Seehofer. Besonders stößt ihm auf, dass sich die Partei mit dem Bundespräsidenten angelegt hat.
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Hans-Jürgen Papier hält Zurückweisung von Migranten an deutscher Grenze für zwingend geboten - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article178513904/Hans-Juergen-Papier-haelt-Zurueckweisung-von-Migranten-an-deutscher-Gre
Im Asylstreit meldet sich nun Ex-Verfassungsrichter Papier zu Wort. Die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen sei zwingend nötig, schreibt er in einem Rechtsgutachten. Asylbewerber hätten kein Recht auf ein „Wunschland“.
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Hans-Jürgen Papier hält Zurückweisung von Migranten an deutscher Grenze für zwingend geboten - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article178513904/Hans-Juergen-Papier-haelt-Zurueckweisung-von-Migranten-an-deutscher-Grenze-fuer-zwingend-geboten.html
Im Asylstreit meldet sich nun Ex-Verfassungsrichter Papier zu Wort. Die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen sei zwingend nötig, schreibt er in einem Rechtsgutachten. Asylbewerber hätten kein Recht auf ein „Wunschland“.
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DDR-Grenze: Schießbefehl für Stasi-Einheit gefunden - WELT
https://www.welt.de/politik/article1098046/Schiessbefehl-fuer-Stasi-Einheit-gefunden.html
Die Birthler-Behörde hat erstmals eine schriftliche Stasi-Verfügung über den Todesschuss an der innerdeutschen Grenze gefunden. Demnach bildete die Staatssicherheit Einzelkämpfer für die Grenze aus. Sie sollten Soldaten an der Flucht hindern.