44 Ergebnisse für: aktenteile
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VIS BE IFG | Landesnorm Berlin | Gesamtausgabe | Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG) vom 15. Oktober 1999 | gültig ab: 30.10.1999
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=InfFrG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true
Recherche juristischer Informationen
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Landtag Baden Württemberg - 48/2016
http://www.landtag-bw.de/cms/home/aktuelles/pressemitteilungen/2016/juli/482016.html
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Niedersachsens Innenminister will auch Wohnungen heimlich durchsuchen lassen | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Niedersachsens-Innenminister-will-auch-Wohnungen-heimlich-durchsuchen-lassen-171595.html
Uwe Schünemann hat zusätzlich zu Online-Razzien die Möglichkeit für eine verdeckte Wohnraumüberwachung und -durchsuchung gefordert, während Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) beide Vorhaben ablehnt.
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§ 147 StPO Akteneinsichtsrecht, Besichtigungsrecht;... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/147.html
(1) Der Verteidiger ist befugt, die Akten, die dem Gericht vorliegen oder diesem im Falle der Erhebung der Anklage vorzulegen wären, einzusehen sowie...
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Nachlass Constantin Fehrenbach (1852-1926): Präsident der Weimarer Nationalversammlung, Reichskanzler, Abgeordneter des Reichstags und des badischen Landtags (Bestand) - Deutsche Digitale Bibliothek
https://www.deutsche-digitale-bibliothek.de/item/X6ZSSH53NZNKD6SSSJGSBQNQVVHONMUO
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Verfassungsschutz stellt Überwachung von Bürgerrechtler ein | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Verfassungsschutz-stellt-ueberwachung-von-Buergerrechtler-ein-217246.html
Rolf Gössner, Rechtsanwalt, Mitherausgeber des Grundrechte-Reports, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte und Jury-Mitglied bei den Big Brother Awards, konnte nach 38-jähriger Dauerüberwachung kein Fehlverhalten nachgewiesen werden.
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Atomschmuggel: Richter lässt Prozess platzen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,428747,00.html
Selten hat ein Richter die Bundesanwaltschaft mit so klaren Worten für das Scheitern eines Verfahrens verantwortlich gemacht. Gotthard Lerch ist der lachende Dritte. Der wegen Schmuggels von Atomtechnik angeklagte Ingenieur kommt wahrscheinlich frei.
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Verfassungsschutz stellt Überwachung von Bürgerrechtler ein | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Verfassungsschutz-stellt-ueberwachung-von-Buergerrechtler-ein-217246.html
Rolf Gössner, Rechtsanwalt, Mitherausgeber des Grundrechte-Reports, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte und Jury-Mitglied bei den Big Brother Awards, konnte nach 38-jähriger Dauerüberwachung kein Fehlverhalten nachgewiesen werden.
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Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart - Findbuch A 351: Güglingen W - Einführung
https://www2.landesarchiv-bw.de/ofs21/olf/einfueh.php?bestand=3347
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Grundsätze des Petitionsausschusses - Der Sächsische Landtag
http://www.landtag.sachsen.de/de/mitgestalten/petition/grsaetze-des-petitionsausschusses-11721.cshtml
Grundsätze des Petitionsausschusses