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Anordnung2,489 Ergebnisse für: anordnen
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§ 156 ZPO Wiedereröffnung der Verhandlung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/156.html
(1) Das Gericht kann die Wiedereröffnung einer Verhandlung, die geschlossen war, anordnen. (2) Das Gericht hat die Wiedereröffnung insbesondere anzuordnen,...
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Dienstreise | Reisezeiten als Arbeitszeit: Geld im Schlaf verdienen?
http://www.iww.de/aa/archiv/dienstreise-reisezeiten-als-arbeitszeit-geld-im-schlaf-verdienen-f4838
Dienstreisen gehören heute zum Tätigkeitsbild von ArbN. Dabei stellt sich immer wieder die Frage, ob der ArbG Dienstreisen einseitig anordnen kann, wie Reisezeiten ...
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Tempo 30: Es kommt zum Showdown um die Signalisations-Hoheit
https://www.nzz.ch/schweiz/tempo-30-es-kommt-zum-showdown-um-die-signalisations-hoheit-ld.1460121
SVP-Nationalrat Gregor Rutz verlangt, dass Gemeinden Tempo 30 nicht aus Lärmschutzgründen anordnen dürfen. Doch Kantone, Gemeinden und Städte wehren sich gegen eine solche Entmachtung.
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USA: Obama verbietet Diskriminierung von Homosexuellen | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-06/usa-verbot-diskriminierung-homosexueller
US-Präsident Obama will anordnen, dass Firmen Mitarbeiter nicht länger wegen ihrer sexuellen Orientierung entlassen dürfen. Dies wird jedoch nicht für alle Firmen gelten.
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§ 65 GWB Anordnung der sofortigen Vollziehung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GWB/65.html
(1) Die Kartellbehörde kann in den Fällen des § 64 Abs. 1 die sofortige Vollziehung der Verfügung anordnen, wenn dies im öffentlichen Interesse oder im...
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§ 331 FamFG Einstweilige Anordnung Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der
https://www.buzer.de/s1.htm?g=FamFG&a=331
Das Gericht kann durch einstweilige Anordnung eine vorläufige Unterbringungsmaßnahme anordnen oder genehmigen, wenn 1. dringende Gründe für die Annahme bestehen, dass die Voraussetzungen für die Genehmigung oder Anordnung einer
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§ 324 AO Dinglicher Arrest Abgabenordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AO&a=324
(1) Zur Sicherung der Vollstreckung von Geldforderungen nach den §§ 249 bis 323 kann die für die Steuerfestsetzung zuständige Finanzbehörde den Arrest in das bewegliche oder unbewegliche Vermögen anordnen, wenn zu
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§ 417 FamFG Antrag - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/FamFG/417.html
(1) Die Freiheitsentziehung darf das Gericht nur auf Antrag der zuständigen Verwaltungsbehörde anordnen. (2) 1 Der Antrag ist zu begründen. 2 Die Begründung...
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Weißes Haus: Trump kündigt Mauerbau an der Grenze zu Mexiko an - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/weisses-haus-trump-kuendigt-mauerbau-an-der-grenze-zu-mexiko-an/19300358.html
Lange redet er schon davon, jetzt will er ernst machen. US-Medien berichten, Trump werde am Mittwoch den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko anordnen.
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§ 769 ZPO Einstweilige Anordnungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/769.html
(1) 1 Das Prozessgericht kann auf Antrag anordnen, dass bis zum Erlass des Urteils über die in den §§ 767 , 768 bezeichneten Einwendungen die...