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unveräußerliche Rechte | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23058/unveraeusserliche-rechte

andere Bezeichnung für höchstpersönliche Rechte.

Person oder Personengesamtheit, die in einer Organisation bestimmte durch Gesetz oder Statut umrissene Aufgaben wahrnimmt. Es werden Beschlussorgane (Mitgliederversammlungen, Parlamente), beratende Organe (Beiräte) und ausführende Organe (Geschäftsfü

Sozialrecht | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22898/sozialrecht

das Recht der öffentlich-rechtlichen Leistungen und Hilfen, die durch ihre unmittelbar sozialpolitische Zielsetzung bestimmt sind. Die zahlreichen Gesetze des Sozialrechts – historisch beginnend mit der öffentlichen Armenpflege und entscheidend forte

Befähigungsnachweis | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/21903/befaehigungsnachweis

förmlicher Nachweis fachlicher Eignung und Vorbildung als Voraussetzung dafür, bestimmte Berufe ausüben zu können. Ein Befähigungsnachweis ist z. B. für das Richteramt und zahlreiche Gewerbearten erforderlich.Vom formalisierten Befähigungsnachweis is

Rechtsstaat | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22782/rechtsstaat

ein Staat, in dem die Ausübung der Staatsgewalt durch Recht und Gesetz geregelt und begrenzt wird und dessen Ziel die Gewährleistung von Gerechtigkeit im staatlichen und staatlich beeinflussten Bereich ist. Obwohl das Rechtsstaatsprinzip – anders als

Anzeigepflicht | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/21822/anzeigepflicht

allg. die auf Gesetz oder Vertrag beruhende Rechtspflicht, Behörden, Vertragspartnern oder sonstigen Dritten bestimmte Tatsachen aus dem Bereich des Anzeigepflichtigen zur Kenntnis zu bringen. Im Versicherungsvertragsrecht spricht man in Bezug auf di

Rechtsnachfolge | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22771/rechtsnachfolge

der Wechsel in der Person eines Trägers von Rechten und Pflichten. Im Privatrecht ist Rechtsnachfolge der Erwerb (Rechtserwerb) eines bisher einer anderen Person zustehenden Rechts. Rechtsnachfolge ist nur möglich, soweit subjektive Rechte übertragba

Gender–Mainstreaming | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22249/gendermainstreaming

politische Strategie zur Gleichstellung der Geschlechter. Gender–Mainstreaming wird als ein Prozess verstanden, der darauf zielt, dass bei sämtlichen politischen Aktivitäten die Auswirkungen für Frauen und Männer beachtet werden. Es geht dabei insbes

Züchtigungsrecht | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23282/zuechtigungsrecht

Recht zur Anwendung körperlicher Gewalt zur Bestrafung von Personen, die dem jeweiligen Herrschaftrecht unterworfen sind. Das BGB gestattete ursprünglich in § 1631 Abs. 2 dem Vater die Anwendung angemessener Zuchtmittel gegen das Kind. Diese Ermächti

juristische Person | bpb

https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22431/juristische-person

Personenvereinigung (z. B. eingetragener Verein) oder Vermögensmasse (z. B. Stiftung) mit rechtlicher Selbstständigkeit. Eine juristische Person ist rechtsfähig und wird im Rechtsleben wie eine natürliche Person behandelt, d. h., sie kann grundsätzli

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