70,900 Ergebnisse für: ausschlieãen
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Anlage 1 AO Mustersatzung für Vereine, Stiftungen, Betriebe... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AO/Anlage1.html
(nur aus steuerlichen Gründen notwendige Bestimmungen) § 1 Der - Die - ... (Körperschaft) mit Sitz in ... verfolgt ausschlieÃlich und unmittelbar -...
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§ 69c UrhG Zustimmungsbedürftige Handlungen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/69c.html
Der Rechtsinhaber hat das ausschlieÃliche Recht, folgende Handlungen vorzunehmen oder zu gestatten: 1. 1 die dauerhafte oder vorübergehende...
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Die "rote Lilo" verlässt die SPD | RP ONLINE
https://web.archive.org/web/20090514074306/http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Die-rote-Lilo-verlaesst-die-SPD/35703
Bundesweit bekannt wurde Lilo Friedrich aus Monheim, weil sie als Ex-Bundestagsabgeordnete nur einen Job als Putzfrau fand. Nun trennt sie sich im Streit von der SPD. Sie engagierte sich für eine freie Wählergemeinschaft, die SPD wollte sie…
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Art. 3 AEUV - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEUV/3.html
(1) Die Union hat ausschlieÃliche Zuständigkeit in folgenden Bereichen: a) Zollunion, b) Festlegung der für das Funktionieren des Binnenmarkts...
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Nach verpasster Bundestagswahl: Freie Union will Kritiker ausschlieÃen | Aktuell | BR
https://web.archive.org/web/20090803080546/http://www.br-online.de/aktuell/gabriele-pauli-freie-union-csu-rebellin-ID12490388116
Der neu gewÀhlte Bundesvorstand der Freien Union um Gabriele Pauli will in der Partei aufrÀumen. Mehr als zehn Mitglieder sollen aus der Partei ausgeschlossen werden, da sie das Ziel der Partei nicht unterstÃŒtzten und "massiv stören" wollten, so Pauli.…
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Art. 86 EG (ex-Art. 90) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EG/86.html
(1) Die Mitgliedstaaten werden in bezug auf öffentliche Unternehmen und auf Unternehmen, denen sie besondere oder ausschlieÃliche Rechte gewähren, keine...
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Art. 73 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GG/73.html
(1) Der Bund hat die ausschlieÃliche Gesetzgebung über: 1. die auswärtigen Angelegenheiten sowie die Verteidigung einschlieÃlich des Schutzes der...
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Art. 73 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/73.html
(1) Der Bund hat die ausschlieÃliche Gesetzgebung über: 1. die auswärtigen Angelegenheiten sowie die Verteidigung einschlieÃlich des Schutzes der...
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§ 35 UrhG Einräumung weiterer Nutzungsrechte - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/35.html
(1) 1 Der Inhaber eines ausschlieÃlichen Nutzungsrechts kann weitere Nutzungsrechte nur mit Zustimmung des Urhebers einräumen. 2 Der Zustimmung bedarf es...
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§ 31 GewO Bewachungsgewerbe auf Seeschiffen; Verordnungsermächtigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GewO/31.html%7C
(1) Wer gewerbsmäÃig Leben oder Eigentum fremder Personen auf Seeschiffen seewärts der Begrenzung der deutschen ausschlieÃlichen Wirtschaftszone zur Abwehr...