426 Ergebnisse für: auszunehmen
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Bundestag beschließt Abschaffung der WLAN-Störerhaftung - SPIEGEL ONLINE
http://m.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/a-1095491.html
Nach langem Streit hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen, das die Verbreitung freier WLAN-Netze fördern soll. Wer seinen Hotspot öffnet, soll nicht mehr für andere haften. Kritiker warnen vor neuen Unsicherheiten.
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GEMA bleibt beim Nein zu Creative-Commons-Lizenzen | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/GEMA-bleibt-beim-Nein-zu-Creative-Commons-Lizenzen-1425869.html
Die Musikverwertungsgesellschaft will Pilotprojekten europäischer Pendants, spezielle Werke für nicht-kommerzielle Nutzungen freizugeben, wegen Sorgen vor Rechtsunsicherheiten und erhöhtem Aufwand nicht folgen.
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Freihandelsabkommen EU-USA: Kulturelle Ausnahme festschreiben - Frankreich in Deutschland
http://www.ambafrance-de.org/Freihandelsabkommen-EU-USA
Nach den Erklärungen von EU-Kommissar Karel de Gucht, Europa würde die „kulturelle Ausnahme“ (exception culturelle) nicht aufs Spiel setzen, hat die (...)
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§ 23a SGB 4 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__23a.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesrat 175 | 2011
https://web.archive.org/web/20111127185317/http://www.bundesrat.de/DE/presse/pm/2011/175-2011.html
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§ 12 KrWaffKontrG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/krwaffkontrg/__12.html
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Heilpraktiker weisen undifferenzierte Generalkritik zurück | Pharmazeutische Zeitung
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=71146
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Gesetze-Rechtsprechung Schleswig-Holstein LG Flensburg 4. Zivilkammer | 4 O 267/06 | Urteil | Unterlassungsanspruch: unerwünschte Werbung durch Postwurfsendungen an das Postfach eines Rechtsanwalts | Langtext vorhanden
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/portal/t/2o3m/page/bsshoprod.psml;jsessionid=C7DDBE0C3F649416A2D2BE582B113E12.jp14?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=JURE0
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Gesetze-Rechtsprechung Schleswig-Holstein § 9 LÖffZG | Landesnorm Schleswig-Holstein | - Kur- und Erholungsorte, Tourismusorte | Gesetz über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungszeitengesetz - LÖffZG) vom 29. November 2006 | gültig ab: 01.12.2006
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=L%C3%96G+SH+%C2%A7+9&psml=bsshoprod.psml&max=true
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