2,897 Ergebnisse für: begrã¼ndet
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§ 1493 BGB Wiederverheiratung oder Begründung einer... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/1493.html
(1) Die fortgesetzte Gütergemeinschaft endet, wenn der überlebende Ehegatte wieder heiratet oder eine Lebenspartnerschaft begründet. (2) 1 Der überlebende...
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McLaren-Probleme: Ist Ron Dennis überfordert? - Formel 1
http://www.motorsport-magazin.com/formel1/news-208661-mclaren-probleme-ist-ron-dennis-ueberfordert/
David Coulthard vermutet ausgrechnet Ron Dennis selbst als eine Ursache der groÃen Probleme bei McLaren. So begründet der Schotte seine steile These.
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§ 54 BVwVfG Zulässigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwvfg/54.html
1 Ein Rechtsverhältnis auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts kann durch Vertrag begründet, geändert oder aufgehoben werden (öffentlich-rechtlicher...
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§ 1 WEG Begriffsbestimmungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/weg/1.html
(1) Nach MaÃgabe dieses Gesetzes kann an Wohnungen das Wohnungseigentum, an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes das Teileigentum begründet...
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§ 404 BGB Einwendungen des Schuldners - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/404.html
Der Schuldner kann dem neuen Gläubiger die Einwendungen entgegensetzen, die zur Zeit der Abtretung der Forderung gegen den bisherigen Gläubiger begründet waren.
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§ 261 ZPO Rechtshängigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/261.html
(1) Durch die Erhebung der Klage wird die Rechtshängigkeit der Streitsache begründet. (2) Die Rechtshängigkeit eines erst im Laufe des Prozesses erhobenen...
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§ 39 ZPO Zuständigkeit infolge rügeloser Verhandlung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/39.html
1 Die Zuständigkeit eines Gerichts des ersten Rechtszuges wird ferner dadurch begründet, dass der Beklagte, ohne die Unzuständigkeit geltend zu machen, zur...
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§ 261 ZPO Rechtshängigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/261.html
(1) Durch die Erhebung der Klage wird die Rechtshängigkeit der Streitsache begründet. (2) Die Rechtshängigkeit eines erst im Laufe des Prozesses erhobenen...
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§ 404 BGB Einwendungen des Schuldners - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/404.html
Der Schuldner kann dem neuen Gläubiger die Einwendungen entgegensetzen, die zur Zeit der Abtretung der Forderung gegen den bisherigen Gläubiger begründet waren.
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§ 46 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/46.html
(1) Erweist sich der Antrag auf Entscheidung gemäà Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes als begründet, so stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daà die...