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Bundesgerichts3,064 Ergebnisse für: bundesgericht
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DFB-Bundesgericht :: Sportgerichtsbarkeit :: Verbandsrecht :: Verbandsservice :: Der DFB :: DFB - Deutscher Fußball-Bund e.V.
http://www.dfb.de/verbandsservice/verbandsrecht/dfb-bundesgericht/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Gericht untersagt Handel mit gebrauchter Software - ComputerBase
http://www.computerbase.de/news/2010-09/gericht-untersagt-handel-mit-gebrauchter-software
In einem Berufungsverfahren hat ein US-Bundesgericht entschieden, dass der Weiterverkauf von Software, deren Lizenzbestimmungen einen solchen …
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Antirassismus-Strafnorm verschärft - SWI swissinfo.ch
http://www.swissinfo.ch/ger/antirassismus-strafnorm-verschaerft/4044874
Das Schweizer Bundesgericht hat den Begriff "Öffentlichkeit" strenger gefasst und damit die Antirassismus-Strafnorm verschärft. Experten und ...
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Schweiz - «Carlos» muss freigelassen werden - News - SRF
http://www.srf.ch/news/schweiz/carlos-muss-freigelassen-werden#main-comments
«Carlos» darf nicht bestraft werden, weil seine teure Resozialisierung für Ärger sorgte. So sieht es das Bundesgericht.
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Rudolf Elmer hat Bankgeheimnis nicht verletzt - Handelszeitung
https://www.handelszeitung.ch/unternehmen/rudolf-elmer-hat-bankgeheimnis-nicht-verletzt
Elmer konnte das Bankgeheimnis nicht verletzen, weil er nicht bei einer Bank angestellt war, entscheidet das Bundesgericht.
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Abstimmungsbüchlein nicht tendenziös | Freiburger Nachrichten - News aus Freiburg
http://www.freiburger-nachrichten.ch/archiv-kanton/abstimmungsbuechlein-nicht-tendenzioes
Abstimmungsbüchlein nicht tendenziös Bundesgericht begründet Abweisung der SP-Beschwerde Die Broschüre des Staatsrates zur Abstimmung über das
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Wegweisung umstritten, aber rechtens - SWI swissinfo.ch
http://www.swissinfo.ch/ger/wegweisung-umstritten--aber-rechtens/4985744
Die Wegweisung "unerwünschter Gestalten" im Bahnhof Bern verstösst nicht gegen die Verfassung. Das hat das Bundesgericht entschieden. Die "Lex ...
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Zwangsernährung: Staatliche Fürsorgepflicht gegen Selbstbestimmungsrecht - humanrights.ch
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/strafen/freiheitsentzug/zwangsernaehrung-staatliche-fuersorgepflich
Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Arztes, welcher zur Zwangsernährung von Bernard Rappaz per Walliser Gerichtsentscheid verpfl
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Zwangsernährung: Staatliche Fürsorgepflicht gegen Selbstbestimmungsrecht - humanrights.ch
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/strafen/freiheitsentzug/zwangsernaehrung-staatliche-fuersorgepflicht-selbstbestimmungsrecht
Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Arztes, welcher zur Zwangsernährung von Bernard Rappaz per Walliser Gerichtsentscheid verpfl
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Bundesgerichtspraxis zum Dispens vom Schwimmunterricht in der Schweiz - humanrights.ch
http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/gruppen/religioese/dispens-schwimmunterricht-verweigert
Dispens vom Schwimmunterricht aus religiösen Gründen darf grundsätzlich verweigert werden, das Bundesgericht bleibt seiner Rechtssprechungspraxis treu.