283 Ergebnisse für: einschlieã
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§ 126 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/126.html
(1) Die Vertretungsmacht der Gesellschafter erstreckt sich auf alle gerichtlichen und auÃergerichtlichen Geschäfte und Rechtshandlungen einschlieÃlich der...
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§ 71 GVG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GVG/71.html
(1) Vor die Zivilkammern, einschlieÃlich der Kammern für Handelssachen, gehören alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, die nicht den Amtsgerichten...
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Art. 155 AEUV (ex-Artikel 139 EGV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEUV/155.html
(1) Der Dialog zwischen den Sozialpartnern auf Unionsebene kann, falls sie es wünschen, zur Herstellung vertraglicher Beziehungen einschlieÃlich des...
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§ 174c StGB Sexueller MiÃbrauch unter Ausnutzung eines... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/174c.html
(1) Wer sexuelle Handlungen an einer Person, die ihm wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschlieÃlich einer Suchtkrankheit...
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§ 174c StGB Sexueller MiÃbrauch unter Ausnutzung eines... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/174c.html
(1) Wer sexuelle Handlungen an einer Person, die ihm wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschlieÃlich einer Suchtkrankheit...
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§ 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/266a.html
(1) Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschlieÃlich der Arbeitsförderung, unabhängig davon, ob...
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§ 71 GVG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gvg/71.html
(1) Vor die Zivilkammern, einschlieÃlich der Kammern für Handelssachen, gehören alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, die nicht den Amtsgerichten...
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§ 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/266a.html
(1) Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschlieÃlich der Arbeitsförderung, unabhängig davon, ob...
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§ 6b EnWG Rechnungslegung und Buchführung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EnWG/6b.html
(1) 1 Vertikal integrierte Energieversorgungsunternehmen im Sinne des § 3 Nummer 38, einschlieÃlich rechtlich selbständiger Unternehmen, die zu einer Gruppe...
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Art. 73 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GG/73.html
(1) Der Bund hat die ausschlieÃliche Gesetzgebung über: 1. die auswärtigen Angelegenheiten sowie die Verteidigung einschlieÃlich des Schutzes der...