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Eheschließungsfreiheit39 Ergebnisse für: entschließungsfreiheit
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Urteil > 4 U 70/02 | OLG Schleswig-Holstein - OLG Schleswig: Krankenhaus haftet nicht immer für Herausfallen aus dem Bett <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, für Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erklären Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->
http://www.kostenlose-urteile.de/OLG-Schleswig-Holstein_4-U-7002_OLG-Schleswig-Krankenhaus-haftet-nicht-immer-fuer-Herausfallen-
Fällt ein älterer Menschen nachts im Krankenhaus aus dem Bett und verletzt sich dabei, haftet der Krankenhausträger nur dann, wenn das Pflegepersonal seine Aufsichtspflichten verletzt hat. Ältere Menschen können aber dem Krankenhaus nach einem Sturz aus…
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BGH, 19.09.1985 - IX ZR 138/84 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGH+NJW+1986,+246
Informationen zu BGH NJW 1986, 246: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Eheschließungsfreiheit und Ebenbürtigkeitsklausel - verfassungsrechtliche Anforderungen an eine umfassende Abwägung der Testierfähigkeit einerseits und der Eheschließungsfreiheit andererseits unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040322_1bvr224801.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Eheschließungsfreiheit und Ebenbürtigkeitsklausel - verfassungsrechtliche Anforderungen an eine umfassende Abwägung der Testierfähigkeit einerseits und der Eheschließungsfreiheit andererseits unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20040322_1bvr224801.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, 30.09.1970 - 3 StR 119/70 - Tödlicher Fenstersturz als Folge vorangegangener Körperverletzung; Erfordernis der Unmittelbarkeit; Maßgeblichkeit des Schädigungserfolgs bzw. der Verletzungshandlung; Gerichtliche Hinweispflicht auf veränderte rechtliche Gesichtspunkte; Veranlassung zum Verzicht auf ärztliches Schweigerecht durch verbotene Vernehmungsmittel
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1970-09-30/3-str-119_70/
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Pressemitteilung Nr. 72/2017 | Bundesverwaltungsgericht
http://www.bverwg.de/pm/2017/72
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BGH, 06.11.1974 - 3 StR 200/74 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+26,+24
Informationen zu BGHSt 26, 24: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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Geld anders einrichten | APuZ
http://www.bpb.de/apuz/126034/geld-anders-einrichten?p=all
Liquides Geld hat zu seinem Nennwert einen Mehrwert pro Zeit. Würde für dessen Genuss eine mit der Liquidität verbunden bleibende Bereitstellungsgebühr eingeführt, könnte niemand nur mit Geld mehr Geld machen.
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BGH, 19.02.1998 - III ZR 106/97 - Wirksamkeit einer zahnärztlichen Honorarvereinbarung (Vergütungsvereinbarung) die bzgl. der Vergütungshöhe von der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) abweicht; Erhöhter Honoraranspruch eines Zahnarztes für "weit überdurchschnittliche Qualität und Präzision der zahnärztlichen Leistungen bei darauf abgestellten Zeit- und Praxisaufwand"
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1998-02-19/III-ZR-106_97
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Bundesgerichtshof, Urteil vom 19.02.1998 mit dem Az.: III ZR 106/97
http://www.judicialis.de/Bundesgerichtshof_III-ZR-106-97_Urteil_19.02.1998.html
Bundesgerichtshof, Urteil vom 19.02.1998 mit dem Az.: III ZR 106/97