120 Ergebnisse für: exekutiver
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www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Reisen und Termine / Arraiolos-Treffen in Lettland
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Berichte/DE/Frank-Walter-Steinmeier/2018/09/180913-14-Arraiolos.html
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist vom 13. bis 14. September nach Lettland zum diesjährigen Arraiolos-Treffen der nicht-exekutiven Staatsoberhäupter der Europäischen Union gereist. Die Präsidentinnen und Präsidenten tauschten sich in diesem Jahr…
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Landesverfassungsstreitigkeit: Zu den Informationspflichten der Landesregierung gegenüber dem Parlament und der Aktenvorlagepflicht im Blick auf die durch Verf SH Art 23 geschützte Funktionsfähigkeit und Eigenverantwortung der Regierung
http://www.bverfg.de/entscheidungen/ks20040330_2bvk000101.html
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Eingeschränkte Erteilung von Aussagegenehmigungen und Verweigerung der Herausgabe von Unterlagen an BND-Untersuchungsausschuss zum Teil verfassungswidrig
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-084.html
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Universität Basel | Universität Basel
http://unibas.ch/
Die Universität Basel ist die älteste Hochschule der Schweiz. Als forschungsstarke Universität bietet sie Studierenden ein attraktives Bildungsangebot.
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Universität Basel | Universität Basel
http://www.unibasel.ch/index.cfm?uuid=5EAFD821C9E0F82439A99B2A5B2F3844&VID=2437
Die Universität Basel ist die älteste Hochschule der Schweiz. Als forschungsstarke Universität bietet sie Studierenden ein attraktives Bildungsangebot.
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Universität Basel | Universität Basel
http://www.unibasel.ch/unibas_print_news.cfm?uuid=31D2EC51CBECD37999F461647BA71F5F&show_long=1&o_lang_id=1&printmode=true
Die Universität Basel ist die älteste Hochschule der Schweiz. Als forschungsstarke Universität bietet sie Studierenden ein attraktives Bildungsangebot.
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Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! - Online-Petition gegen das BKA-Gesetz
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/223/138/
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung - Freiheit statt Angst!, Online-Petition gegen das BKA-Gesetz
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§ 13 BDSG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_2018/__13.html
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Bread & Butter-Vertrag: Tempelhof: CDU klagt auf Akteneinsicht - Landespolitik - Berlin - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/landespolitik/bread-und-butter-vertrag-tempelhof-cdu-klagt-auf-akteneinsicht/1555340.html
Jetzt ist es amtlich: Die Berliner CDU kämpft vor dem Verfassungsgericht um Einsicht in den Mietvertrag mit der Modemesse Bread & Butter. Die rot-rote Regierung wollte ihn bis jetzt nicht offenlegen.