• 

  Spähaffäre: Trittin fordert Schutz für Snowden von Deutschland - SPIEGEL ONLINE

  https://web.archive.org/web/20140327011623/http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spaehaffaere-trittin-fordert-schutz-fuer-snowden-von-deutschland-a-908698.html

  Erst Hongkong, jetzt Moskau, bald vielleicht Ecuador: Auf seiner Flucht vor den US-Behörden meidet Edward Snowden westliche Demokratien. Jetzt fordert Grünen-Fraktionschef Trittin, den Informanten in Europa aufzunehmen. Es sei peinlich, dass er "bei…

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Keine Verletzung von Grundrechten durch Verurteilung gemäß BtMG § 29 Abs 1 S 1 Nr 1 zu Geldstrafe – Hier: Einfuhr geringer Mengen zur Selbstmedikation bei akuten Dauerschmerzen

  https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20050630_2bvr177202.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  "Diese Ermächtigungsklauseln lassen schon an schlimmere Zeiten denken" | Telepolis

  http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28372/1.html

  Ein Interview mit Professor Karl Albrecht Schachtschneider zum Lissabon-Vertrag, Teil 1

• 

  EuGH: Keine Scheidung nach Scharia

  https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eugh-c372-16-keine-anerkennung-privatscheidung-scharia-islam-rom-iii/

  Eine Privat-Scheidung nach islamischem Recht ist nach EU-Recht nicht anerkennungsfähig, stellt der EuGH fest. Das OLG München war anderer Auffassung.

• 

  Arzt-und-Heilpraktiker-in-einer-Person-nicht-moeglich-Gastartikel-Bayerisches-Aerzteblatt-

  http://www.medi-learn.de/humanmedizin/assistenzarzt/artikel/Arzt-und-Heilpraktiker-in-einer-Person-nicht-moeglich-Gastartikel-Ba

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Arzt-und-Heilpraktiker-in-einer-Person-nicht-moeglich-Gastartikel-Bayerisches-Aerzteblatt-

  http://www.medi-learn.de/humanmedizin/assistenzarzt/artikel/Arzt-und-Heilpraktiker-in-einer-Person-nicht-moeglich-Gastartikel-Bayerisches-Aerzteblatt--Seite1.php

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Racial Profiling: Dunkelhäutiger Deutscher kämpft gegen Polizeikontrollen - WELT

  https://www.welt.de/politik/deutschland/article160925488/Was-am-Vorwurf-des-Racial-Profiling-dran-ist.html

  Nach der Neujahrsnacht in Köln diskutiert Deutschland über Racial Profiling. Doch was ist das eigentlich? Ein Wittener Heilpraktiker fühlt sich davon seit Jahren betroffen. Er wehrt sich gerichtlich.

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung von Art 19 Abs 4 GG durch die Versagung von Eilrechtsschutz gegen Anordnungen des Anstaltsleiters im Strafvollzug

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20070618_2bvr239506.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit durch Verweigerung von Prozesskostenhilfe im verwaltungsgerichtlichen Verfahren - "Durchentscheiden" einer höchstrichterlich nicht geklärten Frage auf dem Gebiet des Vertriebenenrechts im summarischen Verfahren

  http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20070226_1bvr047405.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Bundesarbeitsgericht

  http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=en&nr=21127

  Höchste Instanz des Arbeitsrechts Bundesarbeitsgericht

---

---