18 Ergebnisse für: grundsa
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Bald neuer Glanz für die Magdeburger Gieseler-Halle
http://www.volksstimme.de/nachrichten/magdeburg/1167026_Bald-neuer-Glanz-fuer-die-Magdeburger-Gieseler-Halle.html
Die Stadtverwaltung will eine der bekanntesten Sportstätten der Stadt auf Vordermann bringen. Im November soll der Stadtrat einer Grundsanierung der Gie...
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LG Hamburg, Urteil vom 20.04.2012 - 310 O 461/10 - openJur
http://openjur.de/u/311130.html
1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht fu?r jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und fu?r den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, eine ...
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VG Berlin, Urteil vom 05.07.2010 - VG 1 K 905.09 - openJur
https://openjur.de/u/54427.html
1. Das anlasslose Filmen einer Versammlung durch die Polizei verstößt wegen der einschüchternden Wirkung gegen Art. 8 GG. 2. Das anlasslose Filmen wäre auch dann rechtswidrig, wenn keine Aufzeichnung ...
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OLG München, Urteil vom 01.03.2012 - 6 U 1738/11 - openJur
http://openjur.de/u/270263.html
Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Angabe "kommt ausschließlich von Höfen aus Ihrem Bundesland" auf der Produktwebsite für Milch, welche auch in Bundesländern vertrieben wir ...
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BGH, Urteil vom 03.02.2010 - XII ZR 189/06 - openJur
http://openjur.de/u/54646.html
a) Zuwendungen der Eltern, die um der Ehe ihres Kindes Willen an das (ku?nftige) Schwiegerkind erfolgen, sind nicht als unbenannte Zuwendung, sondern als Schenkung zu qualifizieren (Aufgabe der bisher ...
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Kites und Luftrecht (D) - neu | Rechtsanwalt Czap
http://rechtsanwalt-czap.de/rechtsgebiete/kitesurfen/kites-und-luftrecht-d-neu.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, Beschluss vom 19.04.2012 - I ZB 80/11 - openJur
http://openjur.de/u/438903.html
a) Der in Fa?llen offensichtlicher Rechtsverletzung bestehende Anspruch aus § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG auf Auskunft gegen eine Person, die in gewerblichem Ausmaß fu?r rechtsverletzende Ta?tigkeite ...
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BGH, Beschluss vom 19.04.2012 - I ZB 80/11 - openJur
https://openjur.de/u/438903.html
a) Der in Fa?llen offensichtlicher Rechtsverletzung bestehende Anspruch aus § 101 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 UrhG auf Auskunft gegen eine Person, die in gewerblichem Ausmaß fu?r rechtsverletzende Ta?tigkeite ...