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AG München: IP-Adressen keine personenbezogenen Daten - Telemedicus

http://www.telemedicus.info/article/1000-AG-Muenchen-IP-Adressen-keine-personenbezogenen-Daten.html

Dynamische IP-Adressen sind keine personenbezogenen Daten im Sinne von § 3 BDSG . Das hat das AG München Ende September entschieden (Urteil vom 30.09.2008, Az. 133 C 5677/08 ). Der Beklagte war Betreiber eines Internetportals. Beim Aufruf seiner…

Drei-Stufen-Test in der Kritik - Telemedicus

http://www.telemedicus.info/article/913-Drei-Stufen-Test-in-der-Kritik.html

Das Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht hat eine Erklärung zum sog. Drei-Stufen-Test im Urheberrecht veröffentlicht. Bei dessen Auslegung sollen in Zukunft verstärkt auch Interessen der Allgemeinheit berücksichtigt...

LG Berlin: Wirksamkeit von Creative Commons Lizenzen - Telemedicus

http://www.telemedicus.info/article/2048-LG-Berlin-Wirksamkeit-von-Creative-Commons-Lizenzen.html

Das LG Berlin hat als wahrscheinlich erstes deutsches Gericht die Wirksamkeit von Creative Commons Lizenzen festgestellt. In dem erst jetzt bekannt gewordenen Beschluss aus Oktober 2010 verbot das Gericht die Verwendung eines Fotos unter einer CC Lizenz...

LG Hamburg bestätigt Wirkungslosigkeit von DNS-Sperren - Telemedicus

http://www.telemedicus.info/article/1304-LG-Hamburg-bestaetigt-Wirkungslosigkeit-von-DNS-Sperren.html

Bereits am 12. November 2008 hat das LG Hamburg entschieden, dass ein Access-Provider nicht zur Einrichtung von DNS-Sperren verpflichtet werden kann. In dem erst jetzt bekannt gewordenen Urteil (Az. 308 O 548/08 ) weist das Gericht einen entsprechenden...

Urteile Urheberrecht, Online-Videorecorder - Telemedicus

http://www.telemedicus.info/urteile/Urheberrecht/Online-Videorecorder/

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MEDIEN INTERNET und RECHT - Onlinepublikation zum Medienrecht und Internetrecht - Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht

http://medien-internet-und-recht.de/schriftenreihe-medien-internet-und-recht.php

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EU-Kommission untersagt DVB-T-Förderung in NRW - Telemedicus

http://www.telemedicus.info/article/481-EU-Kommission-untersagt-DVB-T-Foerderung-in-NRW.html

LfM erwägt Klage Die Europäische Kommission hat die geplante finanzielle Förderung privater Rundfunkanbieter zum Zwecke der Verbreitung ihrer Programme über den DVB-T-Standard untersagt. Eine Prüfung ergab, dass die für Nordrhein-Westfalen geplanten...

BGH: Weitere Entscheidung zur Google-Bildersuche - Telemedicus

http://www.telemedicus.info/article/2237-BGH-Weitere-Entscheidung-zur-Google-Bildersuche.html

Schon im Jahr 2010 hat sich der Bundesgerichtshof mit der Google-Bildersuche befasst. Heute hat er eine weitere Entscheidung zu der Frage veröffentlicht, ob Google ohne weiteres Vorschaubilder in seiner Suche anzeigen darf....

Creative Commons bei Wikipedia: Geht das überhaupt? - Telemedicus

http://www.telemedicus.info/article/568-Creative-Commons-bei-Wikipedia-Geht-das-ueberhaupt.html

Die Inhalte der Wikipedia sollen zukünftig unter einer Creative Commons Lizenz veröffentlicht werden. Zumindest wenn es nach Jimmy Wales geht, dem Gründer der Wikipedia. Aber geht das so einfach? Unter welchen Voraussetzungen könnte so ein Lizenzwechsel...

Graffiti-Doku Unlike U - ein Sieg für die Kunstfreiheit? - Telemedicus

http://www.telemedicus.info/article/2542-Graffiti-Doku-Unlike-U-ein-Sieg-fuer-die-Kunstfreiheit.html

Die Graffiti-Dokumentation „Unlike U“ durfte eine Zeit lang nicht gezeigt werden. Das LG Berlin hatte im Juni letzten Jahres die Verbreitung verboten. Grund war, dass einige Szenen illegal von Grundstücken der Berliner Verkehrsbetriebe aus aufgenommen...

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