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Ab 13. Januar 2018: Aufschläge für Überweisungen, Lastschriften, Visa und Mastercard verboten

http://www.it-recht-kanzlei.de/verbot-extra-kosten-kartenzahlungen.html

Händler dürfen in Zukunft keine gesonderten Gebühren mehr für Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften verlangen. Auch kostendeckende Aufschläge dürfen nicht mehr ...

Werbung mit Testergebnissen: Rechtliche Analyse und Rechtsprechungsübersicht

http://www.it-recht-kanzlei.de/testergebnisse-uwg.html

Was die Frage anbelangt, inwieweit Werbung mit Testergebnissen den gesetzlichen Bestimmungen entspricht, müssen sich die Werbenden an den §§ 5 und 6 UWG messen lassen.

Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems

http://www.it-recht-kanzlei.de/Brauchen_wir_PayPal.html

PayPal ist in aller Munde. Nach einer von Fittkau & Maaß Consulting durchgeführten W3B-Studie aus dem Jahre 2010 bevorzugen 79,3 Prozent der Befragten PayPal als ...

Neues Textilkennzeichnungsgesetz – Was ändert sich?

http://www.it-recht-kanzlei.de/neues-textilkennzeichnungsgesetz-2016.html

Bringt ein Händler Textilien in den Verkehr, so muss er viele rechtliche Vorgaben zur Etikettierung und Kennzeichnung einhalten. Auf europarechtlicher Ebene gilt seit...

Achtung beim Verkauf von Fanartikeln: Die Verwendung des Bundeswappens, Bundesadlers oder der Dienstflagge des Bundes auf Fanartikeln ist nicht gestattet

https://www.it-recht-kanzlei.de/verwendung-bundeswappen-hoheitszeichen.html

Nach § 124 Abs.1 OWiG ist es verboten, das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den entsprechenden Teil eines Landeswappens oder eine...

Ab dem 13.06.2014: Zuschläge für bestimmte Zahlungsarten nur noch begrenzt möglich

http://www.it-recht-kanzlei.de/zuschlaege-zahlungsarten-begrenzung-verbraucherrechterichtlinie.html

In der Praxis werden dem Verbraucher bei der Auswahl bestimmter Zahlungsmittel häufig zusätzliche Kosten berechnet. Nicht immer wälzt der Unternehmer dabei nur die i...

Vorsicht bei Domainanmeldungen: Namensschutz gilt auch für Abkürzungen!

http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=3722#abschnitt_3

Abkürzungen können bei der Registrierung als Domain eine Namensrechtsverletzung im Sinne des § 12 BGB darstellen. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in s...

OLG Koblenz: Vertragsänderung im Fernabsatz führt regelmäßig zu Widerrufsrecht des Verbrauchers - Vorsicht bei Einräumung eines Umtauschrechts!

http://www.it-recht-kanzlei.de/umtauschrecht-widerrufsrecht.html

Mit Urteil vom 28.03.2012 (Az.: 9 U 1166/11) hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass bei einer im Wege des Fernabsatzes zwischen einem Unternehmer un...

Das Batteriegesetz: Was haben Hersteller und Importeure zu beachten?

http://www.it-recht-kanzlei.de/batteriegesetz-hersteller-importeur-kommentar.html

Am 1.12.2009 trat das Batteriegesetz (BattG) in Kraft, das für Hersteller und Importeure von Batterien und Akkus aber auch für Hersteller und Importeure von ...

Urteil: „Rote Karte!“ – Urheberrechte an Kartographie-Werken

http://www.it-recht-kanzlei.de/Urteil/4208/AG_Charlottenburg/239_C_28208/Rote_Karte_Urheberrechte_an_Kartographie-Werken.html

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