43 Ergebnisse für: kommenda
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Verwaltungsrichterin nun auch am Verfassungsgerichtshof « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4848100/Verwaltungsrichterin-nun-auch-am-Verfassungsgerichtshof
Angela Julcher, Hofrätin am Verwaltungsgerichtshof, folgt als VfGH-Ersatzmitglied Gabriele Kucsko-Stadlmayer nach. Diese wechselt mit November nach Straßburg.
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Elisabeth Lovrek wird Präsidentin des Obersten Gerichtshofs « DiePresse.com
https://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/5433663/Elisabeth-Lovrek-wird-Praesidentin-des-Obersten-Gerichtshofs
Die bisherige Vizepräsidentin des OGH folgt Eckart Ratz nach, der Ende Juni 65-jährig in Pension geht.
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Juristenverband: Scheuwimmer mit großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt « DiePresse.com
https://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/5588512/Juristenverband_Scheuwimmer-mit-grosser-Mehrheit-zum-Praesidenten
Die Generalversammlung hat mit deutlicher Mehrheit befürwortet, den Streit mit der im Sommer entlassenen Langzeit-Generalsekretärin Susanne Schöner zu beenden.
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Ungeschriebenes Gesetz gebrochen « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/kulisse/4602619/Ungeschriebenes-Gesetz-gebrochen
Wie eine OGH-Hofrätin überraschend Vizepräsidentin des Höchstgerichts wird.
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Literaturhaus Wien: Joseph Roth Gesellschaft
http://www.literaturhaus.at/index.php?id=6536
Keine Beschreibung vorhanden.
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ÖVP-Anwalt Suppan folgt Griss als Verfassungsrichter nach « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/5135925/OeVPAnwalt-Suppan-folgt-Griss-als-Verfassungsrichter-nach
Der Bundesrat kürt den Juristen am Mittwoch zum Ersatzmitglied am Höchstgericht. Weitere Personalentscheidungen stehen bevor.
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OGH: Hundertwasser-Haus ist auch von Josef Krawina « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/565439/index.do?_vl_backlink=/home/recht/rechtallgemein/index.do
Das Höchstgericht beendet den Streit um die geistige Schöpfung des Hundertwasser-Hauses.
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Blauer Rechtsfreund über der roten Linie « DiePresse.com
https://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/5565324/Blauer-Rechtsfreund-ueber-der-roten-Linie
Der Wiener Anwalt Michael Rami ist diese Woche für Vizekanzler Strache und Innenminister Kickl vor Gericht aufgetreten. Das wirft Fragen nach der Vereinbarkeit mit seiner Tätigkeit als Mitglied des Verfassungsgerichtshofs auf.
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"Die Eurofighter-Anzeige ist ein Blendwerk" « DiePresse.com
https://diepresse.com/home/innenpolitik/5216141/Die-EurofighterAnzeige-ist-ein-Blendwerk
Auftakt zum U-Ausschuss. Georg Vetter, Anwalt und vom Team Stronach zur ÖVP übergetretener Abgeordneter, bezweifelt in einem Buch die Stichhaltigkeit von Österreichs Vorwürfen gegen EADS. So würden die Mittel des Strafrechts missbraucht.
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Elisabeth Lovrek: Richter als Politiker „können nicht davonlaufen“ « DiePresse.com
https://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/5456928/Elisabeth-Lovrek_Richter-als-Politiker-koennen-nicht-davonlaufen
Die Politik wälze wichtige Entscheidungen auf die Gerichte ab, kritisiert die neue Präsidentin des Obersten Gerichtshofs. Die Justiz müsse ihre Urteile besser kommunizieren, der Vorwurf der Gesinnungsjustiz sei gefährlich.