7,607 Ergebnisse für: maãgabe
-
§ 1 BauGB Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/baugb/1.html
(1) Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach MaÃgabe dieses Gesetzbuchs vorzubereiten und...
-
§ 57 VAG Versicherungsgeschäfte über Niederlassungen oder im... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VAG/57.html
(1) Erstversicherungsunternehmen dürfen nach MaÃgabe der §§ 58 und 59 das Versicherungsgeschäft in den anderen Mitglied- oder Vertragsstaaten über...
-
§ 1 BauGB Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BauGB/1.html
(1) Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach MaÃgabe dieses Gesetzbuchs vorzubereiten und...
-
§ 1901 BGB Umfang der Betreuung, Pflichten des Betreuers - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/1901.html
(1) Die Betreuung umfasst alle Tätigkeiten, die erforderlich sind, um die Angelegenheiten des Betreuten nach MaÃgabe der folgenden Vorschriften rechtlich zu...
-
§ 1 WEG Begriffsbestimmungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/weg/1.html
(1) Nach MaÃgabe dieses Gesetzes kann an Wohnungen das Wohnungseigentum, an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes das Teileigentum begründet...
-
§ 312d BGB Informationspflichten - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/312d.html
(1) 1 Bei auÃerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ist der Unternehmer verpflichtet, den Verbraucher nach MaÃgabe...
-
Art. 47 GRCh Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GRCh/47.html
Jede Person, deren durch das Recht der Union garantierte Rechte oder Freiheiten verletzt worden sind, hat das Recht, nach MaÃgabe der in diesem Artikel...
-
§ 12 AsylG Handlungsfähigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AsylG/12.html
(1) Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen nach diesem Gesetz ist ein volljähriger Ausländer, sofern er nicht nach MaÃgabe des Bürgerlichen...
-
Art. 249 EG (ex-Art. 189) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EG/249.html
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben und nach MaÃgabe dieses Vertrags erlassen das Europäische Parlament und der Rat gemeinsam, der Rat und die Kommission...
-
§ 9 KAG Gemeindesteuern - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/KAG/9.html
(1) Die Gemeinden erheben Steuern nach MaÃgabe der Gesetze. (2) 1 Die Festsetzung und die Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer obliegen den...