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  Absolute Schutzhindernisse bei der Markenanmeldung

  http://www.it-recht-kanzlei.de/Eintragungsfaehigkeit-marken.html

  Eine Markeneintragung erfolgt bekanntermaßen durch Antrag bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber welche Marken schaffen es ins Register und welche...

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  DPMA Deutsches Patent- und Markenamt - Startseite

  https://www.dpma.de/

  Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist das Kompetenzzentrum des Bundes für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Organisatorisch ist das DPMA dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet und mit Dienststellen in…

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  DPMA Deutsches Patent- und Markenamt - Startseite

  http://www.dpma.de/

  Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist das Kompetenzzentrum des Bundes für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Organisatorisch ist das DPMA dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet und mit Dienststellen in…

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  Darf eine Firma (Wie z.b Dr. Oetker) "Doktor" im namen haben auch wenn der Gründer kein Doktor ist? (Deutschland, Unternehmen)

  http://www.gutefrage.net/frage/darf-eine-firma-wie-zb-dr-oetker-doktor-im-namen-haben-auch-wenn-der-gruender-kein-doktor-ist

  Markenrecht: Doktortitel und Professortitel in Marken, Doktor-Marken und Professor-Marken 1.887 Doktor-Marken und 109 Professoren-Marken wurden bisher vom deutschen Patent- und Markenamt…

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  DPMA - Pressemitteilung: 125 Jahre Deutsches Patent- und Markenamt

  https://web.archive.org/web/20050307045112/http://www.dpma.de/infos/pressedienst/pm020711.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  DPMA | Geschichte

  http://www.dpma.de/amt/geschichte/index.html

  Geschichte - 1877-2017: 140 Jahre DPMA - Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes im Überblick - 1877 - Gründung des Kaiserlichen Patentamts - Bis 1945: Standort in Berlin - 1949 - Neuanfang in München - 1990 - Wiedervereinigung - 1998 - Errichtung…

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  Niederlage für Kazaa im Namensstreit | heise online

  http://heise.de/newsticker/meldung/48154

  Die Firma FastTrack Consumer Empowerment, ihres Zeichens Betreiberin der P2P-Tauschbörse Kazaa, hat vor dem Europäischen Markenamt ein Widerspruchsverfahren gegen die Eintragung des Namens "Kazaa" verloren.

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  DPMA | A - D

  https://www.dpma.de/service/glossar/a-d/index.html

  A - D - Abhängiges Patent - Abzweigung - Anmeldetag - Arbeitnehmererfindungen - Ausstellungsschutz - Ausstellungspriorität - Beschwerdeverfahren Bundespatentgericht (BPatG) - Bildmarke - Brand - Bundespatentgericht - Datenschutz - DEPATIS und DEPATISnet…

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  § 93 MarkenG Amtssprache und Gerichtssprache Markengesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=MarkenG&a=93

  Die Sprache vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und vor dem Bundespatentgericht ist deutsch. Im übrigen finden die Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes über die Gerichtssprache Anwendung.

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  EU-Markenamt: Bier darf "Fucking Hell" heißen - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/eu-markenamt-bier-darf-fucking-hell-heissen-a-686575.html

  Erst hatte das europäische Markenamt den doppeldeutigen Namen "Fucking Hell" für ein Bier zurückgewiesen. Jetzt darf das Gebräu aus dem österreichischen Ort Fucking doch so heißen. Die Brauerei will es im Spätsommer präsentieren.

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