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  BVerwG 9 A 18.11 , Urteil vom 10. Oktober 2012 | Bundesverwaltungsgericht

  https://www.bverwg.de/101012U9A18.11.0

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsmäßigkeit der durch das HEZG in das Sozialrecht eingefügten Bestimmungen über die Anrechnung von Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen auf die Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung: Hinterbliebenenversorgung keine dem Eigentumsschutz unterliegende Rechtsposition - Berücksichtigung eigenen Einkommens bei der Bemessung der Hinterbliebenenrente keine Verletzung des GG Art 2 Abs 1 iVm dem Vertrauensschutzprinzip und des GG Art 3 Abs 1 im Hinblick auf die Unterscheidung der anzurechnenden Einkommensarten und hinsichtlich der Abweichung von anderen Rentenleistungen

  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs19980218_1bvr131886.html

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