4,174 Ergebnisse für: obliegt

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    https://dejure.org/gesetze/AEU/163.html

    Die Verwaltung des Fonds obliegt der Kommission. Die Kommission wird hierbei von einem Ausschuss unterstützt, der aus Vertretern der Regierungen sowie der...

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    https://www.bv-art.ch/75

    1  Der Bund legt Grundsätze der Raumplanung fest. Diese obliegt den Kantonen und dient der zweckmässigen und haushälterischen Nutzung des Bodens und der geordneten Besiedlung…

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    http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=49343

    Keine Beschreibung vorhanden.

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    http://www.institut-staatskirchenrecht.de/

    Dem Institut für Staatskirchenrecht der Diözesen Deutschlands obliegt die Beratung und Information der deutschen Diözesen und anderer kirchlicher Einrichtungen auf dem Gebiet des Staatskirchenrechts.

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    https://dejure.org/gesetze/ProdSG/24.html

    (1) Vorbehaltlich der Sätze 2 und 3 obliegt die Marktüberwachung den nach Landesrecht zuständigen Behörden. Zuständigkeiten zur Durchführung dieses Gesetzes, die durch andere Rechtsvorschriften zugewiesen sind, bleiben

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    https://www.buzer.de/s1.htm?g=%C3%96LG&a=2

    (1) Die Durchführung einschließlich der Überwachung der Einhaltung der in § 1 genannten Rechtsakte, dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen obliegt den nach Landesrecht zuständigen

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    https://www.buzer.de/s1.htm?g=BPolG&a=2

    (1) Der Bundespolizei obliegt der grenzpolizeiliche Schutz des Bundesgebietes (Grenzschutz), soweit nicht ein Land im Einvernehmen mit dem Bund Aufgaben des grenzpolizeilichen Einzeldienstes mit eigenen Kräften wahrnimmt. (2) Der Grenzschutz

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    https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag&a=156

    (1) Versicherungsunternehmen, die die substitutive Krankenversicherung betreiben, haben einen Verantwortlichen Aktuar zu bestellen. § 141 Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 2 und 3 ist entsprechend anzuwenden. (2) Dem Verantwortlichen Aktuar obliegt

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    http://www.heise.de/newsticker/meldung/Qt-auf-dem-Weg-zu-mehr-Unabhaengigkeit-1341614.html

    Qt stellt die Weichen auf dem Weg zur offenen Projektleitung. Die technische Infrastruktur werde unter dem Dach einer unabhängigen Stiftung ausgelagert, die eigentliche Projektleitung obliegt einem Community-gestützten Open-Governance-Modell.

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    http://www.sueddeutsche.de/panorama/todesstrafe-in-den-usa-texas-richtet-geistig-behinderten-hin-1.1435373

    Bei einem IQ-Test erreichte Marvin Wilson 61 Punkte, 70 gelten als Grenze für geistige Kompetenz. Trotz seiner mutmaßlichen Behinderung wurde in Texas jetzt die Todesstrafe gegen den 54-jährigen Afroamerikaner vollstreckt. Es ist nicht das erste Mal, dass…



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