Meintest du:
Parlamentsanfragen23 Ergebnisse für: parlamentsanfrage
-
Zusammenführung der SKB-Dateien in Niedersachsen – Faszination Fankurve
http://www.faszination-fankurve.de/index.php?head=Zusammenfuehrung-der-SKB-Dateien-in-Niedersachsen-&folder=sites&site=news_detail&news_id=12162
Zusammenführung der SKB-Dateien in Niedersachsen – Mehr als 75.000 spektakuläre Fotos bieten einzigartige Einblicke in die nationalen und internationalen Fankurven dieser Welt.
-
Kill Switch: Auch Deutschland kann das Netz abklemmen | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/internet/2011-02/kill-switch-deutschland
Zwar gibt es keinen landesweiten "Kill Switch", aber im Ernstfall darf in Deutschland die Kommunikation eingeschränkt oder ganz blockiert werden.
-
Jagd auf Flüchtlinge in Bulgarien: Ausreiseverbot für niederländischen Pegida-Anführer? - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/jagd-auf-fluechtlinge-in-bulgarien-ausreiseverbot-fuer-niederlaendischen-pegida-anfuehrer/138
Der niederländische Pegida-Anführer Edwin Wagensveld jagte mit Tatjana Festerling Flüchtlinge in Bulgarien. War das strafbar? Die Sozialdemokraten im Parlament vermuten das.
-
Jagd auf Flüchtlinge in Bulgarien: Ausreiseverbot für niederländischen Pegida-Anführer? - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/jagd-auf-fluechtlinge-in-bulgarien-ausreiseverbot-fuer-niederlaendischen-pegida-anfuehrer/13837286.html
Der niederländische Pegida-Anführer Edwin Wagensveld jagte mit Tatjana Festerling Flüchtlinge in Bulgarien. War das strafbar? Die Sozialdemokraten im Parlament vermuten das.
-
Extremismusklausel der Aufbaubank in der Kritik | MDR.DE
https://web.archive.org/web/20141217184700/http://www.mdr.de/thueringen/aufbaubank-extremismusklausel100.html
Wer bei der Thüringer Aufbaubank einen Förderantrag stellt, muss zusichern, dass in seiner Firma keine Extremisten in Führungspositionen tätig sind. Vertreter von Wirtschaft und Opposition finden das nicht sinnvoll.
-
Identitäre Bewegung: Die unterschätzte Gefahr von rechts | vorwärts
https://www.vorwaerts.de/artikel/identitaere-bewegung-unterschaetzte-gefahr-rechts
Die letzte spektakuläre Aktion der „Identitären Bewegung“ (IB) liegt mittlerweile gut acht Wochen zurück. Trotzdem hallt die Besetzung des Brandenburger Tores in Berlin bis heute nach. Kürzlich bezeichnete der NPD-Vorsitzende Frank Franz die „Identitären“…
-
Bundespräsident: Wulff muss Privatgeschäft erläutern - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundespraesident-wulff-muss-privatgeschaeft-erlaeutern-a-803326.html
Hat der Bundespräsident im vergangenen Jahr die Unwahrheit gesagt? Als niedersächsischer Ministerpräsident soll Wulff einen Privatkredit in Höhe von einer halben Million Euro von der Gattin eines befreundeten Unternehmers bekommen, dies aber auf Nachfrage…
-
Islamischer Staat: IS wirbt Kämpfer aus der Türkei - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article132246350/Die-Tuerkei-ist-das-Drehkreuz-des-globalen-Dschihad.html
Der Islamische Staat wirbt in der Türkei ganze Familien für seinen bestialischen Krieg an, doch die türkische Regierung reagiert nur verhalten. Lange Zeit lieferte Erdogan syrischen Islamisten Waffen.
-
Keine Taser für Thüringer Streifenpolizisten | MDR.DE
https://www.mdr.de/thueringen/taser-polizisten-elektroschockpistole-100.html
Schlagstock, Pfefferspray, Handschellen und Dienstwaffe - das bleibt die Standardausrüstung für Thüringer Streifenpolizisten. Andere Bundesländer haben Taser eingeführt - und berichten von guten Erfahrungen.
-
Internationaler Uranhexafluorid-Tourismus durch Deutschland | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Internationaler-Uranhexafluorid-Tourismus-durch-Deutschland-3414168.html
Seit Jahren fahren geheime Atomzüge Tonnen von Uranhexafluorid durch Deutschland. Von der Öffentlichkeit bisher übersehen, rührt sich nun in den Städten und Gemeinden entlang der Bahnlinien ängstlicher Protest