• 

  Softwarepatente und das "Gleichgewicht des Schreckens" | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/60998

  Vor der 2. Lesung der Patentrichtlinie im EU-Parlament geht der Streit um die Frage in die Vollen, wie sich in der EU die gefürchteten "amerikanischen Verhältnisse" verhindern lassen.

• 

  Softwarepatente: EU-Abgeordnete schwenken auf Kurs des EU-Rates ein | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Softwarepatente-EU-Abgeordnete-schwenken-auf-Kurs-des-EU-Rates-ein-110270.html

  Der Rechtsausschuss des Parlamentes hat sich in seiner Vorlage für die Plenarabstimmung größtenteils gegen Empfehlungen des Berichterstatters ausgesprochen, die reine Softwarepatente verhindern sollen.

• 

  Das Österreichische Patentamt - Presseaussendungen

  https://web.archive.org/web/20160913231007/http://www.patentamt.at/Das_Oesterreichische_Patentamt/Presse/Presseaussendungen/

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Britischer Richter verurteilt Softwarepatente | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/68341

  Sir Robin Jacob vom Berufungsgericht Großbritanniens sieht keinen Bedarf für Monopolansprüche auf Computerprogramme und warnt vor einer Überhitzung des Systems geistigen Eigentums.

• 

  Microsoft erringt Erfolg im Streit um MP3-Patente | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Microsoft-erringt-Erfolg-im-Streit-um-MP3-Patente-160050.html

  Ein US-Gericht hob die Entscheidung über die Schadensersatzzahlung von 1,52 Milliarden US-Dollar auf, die Microsoft an Alcatel-Lucent wegen Verletzung zweier MP3-Patente zahlen sollte.

• 

  EU-Kommission wegen Patentkonsultation für Negativ-Lobbypreis nominiert | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/80578

  Die Brüsseler Binnenmarktkommission steht bei der Kür des "Worst EU Lobbying Award" aufgrund vermuteter Manipulationen rund um ihre umstrittene Umfrage zu Themen wie Softwarepatenten zur Wahl.

• 

  Pressemeldung: Piraten Partei in Österreich gegründet (31.7.2006) | Piratenpartei Österreichs

  https://web.archive.org/web/20071103071554/http://ppoe.or.at/node/58

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Piratenpartei Deutschland - Landesverband Bayern gegründet - openPR

  http://www.openpr.de/news/114721/Piratenpartei-Deutschland-Landesverband-Bayern-gegruendet.html

  Pressemitteilung von Piratenpartei Bayern - Piratenpartei Deutschland - Landesverband Bayern gegründet veröffentlicht auf openPR

• 

  Parlamentarier für EU-Bürgerinitiative zum Embryonenschutz

  http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/55096/Parlamentarier-fuer-EU-Buergerinitiative-zum-Embryonenschutz

  Berlin – Parlamentarier haben parteiübergreifend zur Unterstützung der europäischen Bürgerinitiative „Einer von uns“ für eine Stärkung des Embryonenschutzes...

• 

  Innenministerium will den Rechtsstaat außer Kraft setzen - openPR

  http://openpr.de/news/112751/Innenministerium-will-den-Rechtsstaat-ausser-Kraft-setzen.html

  Pressemitteilung von Piratenpartei Deutschland - Innenministerium will den Rechtsstaat außer Kraft setzen veröffentlicht auf openPR

---

---