681 Ergebnisse für: rechtsausschusses
-
Deutscher Bundestag - Uneins über die Folgen eines Leistungsschutzrechts
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/42329186_kw05_pa_recht_presseerzeugnisse/210402
Uneinig waren sich die Experten in einer Anhörung des Rechtsausschusses zur geplanten Novellierung des Urheberrechts am Mittwoch, 30. Januar. Während die Verlage den Schutz ihrer Erzeugnisse im Internet verlangen, lehnen Suchmaschinenbetreiber dies ab.
-
- Siegfried Kauder gegen schärferes Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung - NQ Online - Die Neckarquelle
http://www.nq-online.de/index.php?&kat=50&artikel=16605
Ein internes Bundestagsgutachten lässt kein gutes Haar am bestehenden Gesetz zur Bestrafung von Abgeordnetenbestechung. Siegfried Kauder (CDU), Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags, sperrt sich allerdings dagegen - und steht daher unter…
-
Deutscher Bundestag - Experten befürworten härtere Strafen bei Hassdelikten
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/37871110_kw24_pa_recht/207748
Eine menschenverachtende Motivation des Täters sollte bei der Festlegung des Strafmaßes von Gewaltdelikten strafverschärfen berücksichtigt werden. Diese Auffassung vertraten Experten in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Mittwoch, 13.…
-
Deutscher Bundestag - Handlungsbedarf bei der Abgeordnetenbestechung
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/40880846_kw42_pa_recht_vorteilsnahme/209624
Mehrheitlich haben die Sachverständigen in einer Anhörung des Rechtsausschusses unter Vorsitz von Siegfried Kauder (Foto) am Mittwoch, 17. Oktober, Handlungsbedarf bei der Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung gesehen und eine gesetzliche Regelung…
-
Deutscher Bundestag - Kontroverse um Urheberrechte
http://www.bundestag.de/presse/hib/201602/-/408632
Berlin: (hib/PST) Bei einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses zur Vergütung geistigen Eigentums sind unterschiedliche Interessen deutlich zutage getreten. Gegenstand war der Entwurf eines Bundesgesetzes (18/7223), mit dem eine Richtlinie der EU…
-
Deutscher Bundestag - Gegensätzliche Interessen bei der Urhebervergütung
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw07-pa-recht-verwertungsgesellschaft/404978
Bei einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses unter Vorsitz von Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) zur Vergütung geistigen Eigentums sind am Mittwoch, 17. Februar 2016, unterschiedliche Interessen deutlich zutage getreten. Gegenstand war der…
-
- Umstrittene Razzia - Ermittlungen gegen Jenaer Pfarrer teilweise eingestellt – LVZ - Leipziger Volkszeitung
http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Umstrittene-Razzia-Ermittlungen-gegen-Jenaer-Pfarrer-teilweise-eingestellt
Gegen den Jenaer Pfarrer Lothar König wird vorerst nicht mehr wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Das Verfahren sei am 19. August vorläufig eingestellt worden, gaben die Linken im Landtag von Sachsen am Dienstag nach einer Sondersitzung…
-
abgeordnetenwatch.de | Interessenkonflikt durch Nebentätigkeit: Vorsitzender des EU-Rechtsausschusses verdient mind. 120.000 Euro in Großkanzlei (Update)
http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/05/10/interessenkonflikt-durch-nebentatigkeit-vorsitzender-des-eu-rechtsausschusses-verdie
Keine Beschreibung vorhanden.
-
abgeordnetenwatch.de: Blog » Interessenkonflikt durch Nebentätigkeit: Vorsitzender des EU-Rechtsausschusses verdient mind. 120.000 Euro in Großkanzlei (Update)
https://web.archive.org/web/20120512185509/http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/05/10/interessenkonflikt-durch-nebentatigkeit-vorsitzender-des-eu-rechtsausschusses-verdient-mindestens-120-000-euro-in-groskanzlei/
Das virtuelle Wählergedächtnis
-
abgeordnetenwatch.de | Interessenkonflikt durch Nebentätigkeit: Vorsitzender des EU-Rechtsausschusses verdient mind. 120.000 Euro in Großkanzlei (Update)
http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/05/10/interessenkonflikt-durch-nebentatigkeit-vorsitzender-des-eu-rechtsausschusses-verdient-mindestens-120-000-euro-in-groskanzlei/
Keine Beschreibung vorhanden.