• 

  DAV-Diskussion zu Türkei: Wo bleibt der EGMR?

  https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/egmr-tuerkei-menschenrechte-verletzungen-rechtsstaat-beschwerden-rechtswegerschoepfung/

  Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 häufen sich aus der Türkei die Meldungen über eine Erosion des Rechtsstaats. Doch wann greift der EGMR ein?

• 

  Köln: Angela Merkel verlangt harte Antwort des Rechtsstaats - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-angela-merkel-verlangt-harte-antwort-des-rechtsstaats-a-1070609.html

  Kanzlerin Merkel schaltet sich in die Debatte über die Vorfälle in Köln ein. Sie nennt die Übergriffe "widerlich", nötig sei eine harte Antwort des Rechtsstaats.

• 

  Portrait Andreas Voßkuhle: Jüngstes Gesicht des Rechtsstaats - taz.de

  http://www.taz.de/!49278/

  Die Entscheidung zur Vorratdatenspeicherung markierte auch den Abschied von Hans-Jürgen Papier. Der Neue, Andreas Voßkuhle, ist so jung wie kein anderer Präsident vor ihm.

• 

  »Eines Rechtsstaats unwürdige Methoden« (neues-deutschland.de)

  http://www.neues-deutschland.de/artikel/154140.eines-rechtsstaats-unwuerdige-methoden.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Eines Rechtsstaats unwürdig | Onetz

  https://www.onetz.de/bayern-r/politik-by/expertenanhoerung-zu-polizeiaufgabengesetz-eines-rechtsstaats-unwuerdig-d1827151.html

  Bei einer Expertenanhörung im Landtag wurden erhebliche Bedenken gegen die Pläne der Staatsregierung zur Neufassung des Polizeiaufgaben- und des Verfassungsschutzgesetzes laut. Die Vorlagen sollen die Sicherheitskräfte vor allem beim Kampf gegen den…

• 

  NSU-Gerichtssaal: Türkischer Politiker sieht in Kruzifix „Bedrohung“ - WELT

  http://www.welt.de/politik/deutschland/article116018849/Tuerkischer-Politiker-sieht-in-Kruzifix-Bedrohung.html

  Im NSU-Prozess sorgt das Kruzifix im Saal des Oberlandesgerichts München für Wirbel: Ein türkischer Politiker sieht darin einen Verstoß gegen die Prinzipien des säkularen Rechtsstaats.

• 

  Flüchtlinge: CSU fordert "Transitzonen" an den Landesgrenzen - Politik - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-csu-fordert-transitzonen-an-den-landesgrenzen/12382060.html

  Die CSU will Flüchtlinge ohne Asylchancen schon an den Grenzen stoppen. Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt fordert dafür ein Verfahren wie an Flughäfen.

• 

  Verfassungsgericht schützt Bertelsmann vorerst vor Napster-Klage | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Verfassungsgericht-schuetzt-Bertelsmann-vorerst-vor-Napster-Klage-82785.html

  Die von Bertelsmann-Konkurrenten in den USA eingereichte Sammelklage auf 17 Milliarden US-Dollar Schadensersatz wegen der Napster-Beteiligung Bertelsmanns könnte gegen die Prinzipien des Rechtsstaats verstoßen.

• 

  Sexuelle Übergriffe erschüttern Deutschland | NZZ

  http://www.nzz.ch/international/sexuelle-uebergriffe-erschuettern-deutschland-1.18672467

  Massenhafte sexuelle Übergriffe gegen Frauen in der Silvesternacht in Köln, Hamburg und Stuttgart rufen Empörung hervor. Sie könnten Nachahmer auf den Plan rufen.

• 

  Mönchengladbach: Hochschule entlässt umstrittene AfD-Professorin Karin Kaiser - FOCUS Online

  https://www.focus.de/politik/deutschland/moenchengladbach-hochschule-entlaesst-umstrittene-afd-professorin-karin-kaiser_id_79238

  AfD-Politikerin Karin Kaiser wurde mit sofortiger Wirkung von der Mönchengladbacher Hochschule Niederrhein entlassen. Hier wollte die Professorin unter anderem eigentlich eine Vorlesung zum Thema ´Tod des Rechtsstaats´ abhalten.

---

---